Fröndenberg. Nachdem ein Vertrag zwischen Menden und dem Ruhrverband scheiterte, werkelt man in der Region weiter an Vereinbarungen. Was geplant ist.

In Menden scheiterte ein Deal mit dem Ruhrverband zuletzt an einem knappen Veto im Rat. Nun zieht es den Ruhrverband nach Fröndenberg. Dort geht es allerdings um die Gewässerunterhaltung - also alles rund um die Ruhr. Und genau hier will die Stadt nun auf Synergieeffekte zurückgreifen. Was genau geplant ist.

Die Gründe für den Ruhrverband-Deal

2021 bekommt Fröndenberg die ganze Wucht des Klimawandels zu spüren. Eine Starkregen-Zelle geht über der Ruhrstadt nieder, überflutet damit zahlreiche Ortsteile. Im Westicker Industriegebiet - unweit der Ruhr und am Fuße eines Hangs - stehen Unternehmen unter Wasser. Zudem drohte der Damm eines Fischteichs zu brechen. Szenen, die sich in der Vorstellung der Stadt nicht wiederholen sollen. „Aufgrund der aktuell spürbaren Folgen des Klimawandels und der immer häufiger zu erwartenden Starkregen- und Hochwasserereignisse ist es unumgänglich, das Hochwasserschutzmanagement stärker in den Fokus zu nehmen“, stellt die Verwaltung dazu fest. Zumal man in Ostbüren mit Problemen am Kanalnetz zu kämpfen hat. Abhilfe rund um die Ruhr soll künftig der Ruhrverband schaffen.

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Der Bauausschuss berät dazu nun erstmals eine Übertragung der Gewässerunterhaltung - für die kommenden 20 Jahre. Dabei soll die Stadt bestenfalls von Synergieeffekten des Ruhrverbandes profitieren, „zur Optimierung von Effektivität und zeitlicher Abläufe“. Die Voraussetzungen dafür sind - nachdem der Ruhrverband etwa bei den Kanalnetzen in mehreren Kommunen in Südwestfalen eingestiegen ist - eng gesteckt: Ratsbeschlüsse, eine Entscheidung der Verbandsversammlung sowie grünes Licht des NRW-Umweltministeriums. Am Ende politischer Beschlüsse steht dann ein öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen Stadt und Ruhrverband.

„Erste Gespräche mit dem Ruhrverband haben bereits stattgefunden, in denen die Bedingungen und der Bedarf der Stadt ausgiebig diskutiert wurden“, teilt die Verwaltung dazu mit. Demnach soll der Ruhrverband die Aufgaben der Gewässerunterhaltung und des Gewässerausbaus „grundsätzlich für alle Gewässer der Stadt im Ruhrverbandsgebiet übernehmen“. Das bedeutet beispielsweise die Mahd entlang der Ufer; das Freiräumen von Bächen und Flussläufen sowie deren Uferbereiche und die Beseitigung von Abflusshindernissen. Allerdings: Maßnahmen, die in städtische Infrastruktur mit eingreifen, müsse weiterhin mit der Stadt abgeklärt werden. Die Stadt bleibt dabei erster Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger sowie der Unternehmen zu Fragen der Gewässer. Ebenfalls verbleiben Maßnahmen zum Hochwasserschutz außerhalb der übernommenen Gewässer sowie Baumaßnahmen bei der Stadt. Die Gewässerunterhaltung im Bereich des Lippeverbandes ist von der Vereinbarung nicht betroffen und bleibt bei der Stadt.

Jährliche Umlage für Fröndenberg

Das Personal für Arbeiten und Ausbesserungen stellt der Ruhrverband - die Kosten legt der Verband später auf die Stadt um. Nach Schätzungen der Kämmerei könnten die jährlich zwischen 50.000 und 100.000 Euro liegen. „Die tatsächlich anfallenden Kosten sind maßgeblich vom Zustand der Gewässer, den Abflussverhältnissen und Witterungsbedingungen abhängig“, heißt es dazu in einer Vorlage für den Bauausschuss. Fachexpertise des Verbandes fließt bei den Maßnahmen ebenfalls ein. Eine Entscheidung soll schließlich am 3. Juli im Fröndenberger Rat fallen.

In Menden ist eine ähnliche Vereinbarung zwischen Stadt und Ruhrverband zuletzt gescheitert (WP berichtete). Dort sollte es vor allem um das Kanalnetz gehen: Betrieb, Sanierung, Erhaltung. Für den Ruhrverband lag es in der Natur der Sache. An der Grenze zwischen Halingen und Fröndenberg betreibt er bereits ein Klärwerk, ist spätestens dort für das Mendener Wasser zuständig. Mit der Kanalnetzübertragung sollte sprichwörtlich alles aus einem Guss sein: Vom Wohnhaus direkt bis zur Kläranlage. Denn derzeit gibt es mehrere sogenannter Übergabepunkte, an denen die Arbeit von der Stadt an den Ruhrverband übergeht – unter anderem am Klärwerk. Im März 2024 scheitert der 108-Millionen-Euro-Deal allerdings an einem knappen Veto des Rats.