München/Berlin. . Neue Runde im Kampf gegen stetig steigende Benzinpreise: Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) will die Mineralölkonzerne offenbar unter strenge Aufsicht stellen. Sie sollen Erhöhungen oder Senkungen des Preises im Voraus melden.

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) will die Mineralölkonzerne einem Zeitungsbericht zufolge unter strenge Aufsicht stellen. Sie sollen künftig melden, wenn sie die Spritpreise erhöhen oder senken wollen, berichtete die „Süddeutsche Zeitung“

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Ein entsprechende Gesetzentwurf solle bereits am 2. Mai im Kabinett beschlossen werden und dann in den Bundestag gehen. Das Gesetz solle noch in diesem Herbst in Kraft treten, hieß es demnach im Wirtschaftsministerium.

Debatten über den Wettbewerb am Kraftstoffmarkt

Zuletzt hatten die Preissteigerungen an den Tankstellen heftige Debatten über den Wettbewerb am Kraftstoffmarkt ausgelöst. Kann sich Rösler mit seinem Plan durchsetzen, werden die Betreiber der 14 700 Tankstellen in Deutschland künftig detailliert darüber Auskunft geben müssen, wann und in welchem Umfang sie die Preise an den Zapfsäulen erhöhen oder senken.

In der Vergangenheit waren bereits zwei Modelle aus Österreich und Australien diskutiert worden. In beiden Ländern müssen die Tankstellen melden, ob und in welchem Umfang sie die Preise anheben oder senken wollen. In Österreich dürfen die Tankstellen die Preise nur einmal am Tag erhöhen. (afp)