Witten. Die Europawahlen rücken immer näher. In Witten stimmen auch diesmal viele per Brief ab. Doch hier und da scheint es technische Probleme zu geben.

71.920 Wittener können bei der Europawahl am 9. Juni darüber abstimmen, wen sie im Europäischen Parlament sehen wollen. Viele dürften sich dabei wieder für Briefwahl entscheiden. Doch bei der Beantragung scheint es vereinzelt Probleme zu geben.

Klaus Bühsing aus Heven hatte sich zunächst über seine Wahlbenachrichtigung gefreut, die in diesen Tagen allen wahlberechtigten Bürgern per Post zugesstellt wurde. „Ich habe vorher schon gelesen, dass einzelne Städte einen QR-Code mitsenden“, sagt Bühsing. Auch die Stadt Witten hat diese Option in den Wahlbenachrichtigungen hinterlegt. So kann jeder den Code mit seinem Handy abscannen und wird automatisch auf die Wahl-Homepage der Stadt geleitet, um seine Briefwahlunterlagen zu beantragen. Der Vorteil: Man muss seine persönlichen Daten nicht mehr eingeben. Alles ist durch den Code dort registriert. Bei dem Hevener hat das allerdings so nicht funktioniert.

Europawahl in Witten: Probleme scheinen nur vereinzelt aufzutreten

„Ich habe ein iPhone 13 und das hat auch eine gute Kamera. Normalerweise erkennt das Handy jeden QR-Code“, wundert sich Bühsing. Auch den Code auf der Wahlbenachrichtigung habe das Smartphone erkannt. Der Weg führte aber ins Nirwana. „Als mir der Link angezeigt wurde, habe ich darauf geklickt. Dann stand dort aber, dass diese Seite nicht gefunden werden kann.“ Dreimal habe er versucht, den Link über den QR-Code aufzurufen - jedes Mal vergeblich.

Michael Muhr ist Wahlamtsleiter der Stadt Witten. Sein Arbeitsplatz ist derzeit hauptsächlich im Wittener Briefwahlbüro.
Michael Muhr ist Wahlamtsleiter der Stadt Witten. Sein Arbeitsplatz ist derzeit hauptsächlich im Wittener Briefwahlbüro. © FUNKE Foto Services | Rainer Raffalski

Klaus Bühsing vermutet, dass der Code nicht richtig abgedruckt sei. „Wenn ich mir das so anschaue, sieht das etwas verschwommen aus.“ Gibt es also ein grundsätzliches Problem bei den Wahlbenachrichtigungen?

Wahlamtsleiter Michael Muhr verneint dies. „Probleme mit dem QR-Code sind hier bislang nicht bekannt geworden.“ Natürlich könne es hin und wieder vorkommen, dass mobile Geräte einzelne Codes nicht erkennen. Die Funktionsfähigkeit sei vorab aber sowohl mit Android- als auch mit Apple-Geräten getestet worden. Bislang seien auch nur Einzelfälle aufgetreten, in denen es nicht richtig funktioniert habe.

Wahl der Briefwähler in Witten steigt seit Corona an

Die Briefwahl selbst läuft nach Angaben des Wahlbüros bislang ruhig an. Das liege vor allem daran, dass die Wahlbenachrichtigungen erst nach und nach zugestellt werden. Bis jetzt haben bereits gut 3700 Wittenerinnen und Wittener von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch gemacht. Bei der letzten Europawahl machten 14.721 von 59.182 wahlberechtigten Wittenern per Brief ihr Kreuz.

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Der Trend habe sich seit Corona generell umgekehrt, sagt Muhr. Sowohl bei der Bundestagswahl 2021 als auch der Landtagswahl 2022 lag der Anteil der Briefwählenden bei über 50 Prozent. Wahrscheinlich wird sich dieser Trend auch bei der Europawahl wieder so abzeichnen – wenn denn die QR-Codes einwandfrei funktionieren. Klaus Bühsing hat seine Daten letztendlich übrigens händisch auf dem Wahlportal eingetragen. Einen Weg gibt es also immer, auch wenn die Technik mal nicht funktioniert.

Parteien mit Info-Ständen in der Wittener City

Am Pfingstsamstag waren gleich mehrere Parteien mit Infoständen zur Europawahl in der Innenstadt vertreten. „Die Partei“ stand vor der Stadtgalerie, die CDU auf dem Berliner Platz und die Grünen auf der oberen Bahnhofstraße. Bei den Grünen zeigte die Fraktionschef im Landtag Gesicht, die Wittener Abgeordnete Verena Schäffer. Die Union hatte Europaminister und Staatskanzleichef Nathanael Liminski und den Europaabgeordneten Dennis Radtke nach Witetn geholt.

„Es geht diesmal um sehr, sehr viel“, fasste Wittens CDU-Parteichef Ulrich Oberste-Padtberg eine Podiumsdiskussion nach einem „Europafrühstück“ am Stand zusammen. „Wir dürfen uns das Werk Europa nicht von den Radikalen kaputtmachen lassen.“

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