Witten. In Witten fehlen für die Landtagswahl noch jede Menge Wahlhelfer. Und die andauernde Pandemie sorgt für zusätzliche Unsicherheiten.
Im Schatten der fast täglichen neuen Schreckensnachrichten aus der Ukraine gerät die anstehende Landtagswahl in NRW fast ein wenig in Vergessenheit. Dabei sind es weniger als sechs Wochen, bis sich entscheidet, wer künftig die Geschicke im einwohnerstärksten Bundesland lenken wird. Bei der Stadt Witten haben die Vorbereitungen auf die Wahl schon ordentlich Fahrt aufgenommen. Sie sind mit einigen Sorgen verbunden.
Derzeit werden die Wahlbenachrichtigungen für die 72.171 Bürgerinnen und Bürger gedruckt, die ihre Stimme abgeben dürfen. Rund um das Osterwochenende sollen sie dann in den Briefkästen landen, kündigt Wahlamtsleiter Michael Muhr an. Schon am 19. April, knapp vier Wochen vor der Wahl am 15. Mai, öffnet das Briefwahlbüro im Erdgeschoss der Stadtgalerie.
Stadt Witten sucht händeringend nach Wahlhelfern
Bislang gibt es noch nicht genug Freiwillige, die am Wahlsonntag für einen reibungslosen Ablauf sorgen und abends die Stimmen auszählen. „Wir haben dieses Mal wirklich Probleme, Wahlhelfer zu finden“, sagt Muhr. Normalerweise seien die Plätze rund sechs Wochen vor der Wahl schon deutlich besser gefüllt. Die Stadt braucht 664 Helfer für die 55 Wahllokale und die Auswertung der Briefwahl. Gemeldet haben sich bislang 530.
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Schon seit 2017 sei die Bereitschaft für diese ehrenamtliche Tätigkeit zurückgegangen, so der Wahlamtsleiter. „Zur Bundestagswahl konnten wir die Menschen mit einer Corona-Impfung locken“, erinnert sich Muhr. Denn Wahlhelfer gelten als Teil der sogenannten kritischen Infrastruktur. In diesem Jahr falle es nun deutlich schwerer, Freiwillige zu gewinnen.
Auch städtische Kollegen fallen als Wahlhelfer aus
Zusätzlich würden Kollegen bei der Stadt ausfallen, die sonst bei der Wahl mitgeholfen haben und sich nun um ukrainische Flüchtlinge kümmern. „Das kostet einfach Kapazitäten und Kraft der Verwaltung“, sagt Michael Muhr. Umso mehr hofft er nun auf Freiwillige aus der Bevölkerung. „Wir suchen flächendeckend Wahlhelfer, aber auch Wahlvorsteher und Schriftführer.“ Denn gerade bei den Leitungsfunktionen sieht es noch eher mau aus. Doch für diese sollten die Helfer etwas Erfahrung mitbringen.
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Auch die anhaltende Corona-Pandemie sorgt für ein gewisses Maß an Unsicherheit. Fest steht: Die Stadt will für die Wahllokale von ihrem Hausrecht Gebrauch machen und auf die Maskenpflicht bestehen. Auch Abstands- und Hygieneregeln sollen eingehalten werden. „Das machen wir vor allem, um unsere Leute zu schützen. Der Wähler ist ja nach drei Minuten wieder raus. Aber die Helfer sitzen den ganzen Tag dort“, so der 59-Jährige.
Pandemie sorgt für Unsicherheiten
Die derzeit noch hohen Inzidenzen sorgen den Wahl-Organisator. Immerhin: Nachdem Gesundheitsminister Karl Lauterbach am Dienstagabend eine Kehrtwende vollzogen hat, bleibt die Isolationspflicht für Infizierte nun wohl bestehen. So oder so wollte Muhr darauf hinwirken, dass infizierte Wahlhelfer zuhause bleiben. „Wir würden ja auch niemanden mit Windpocken in die Lokale setzen.“ Man wolle vorsichtig und verantwortungsbewusst mit der Situation umgehen.
Der größte Unsicherheitsfaktor bleibt dennoch das aktuelle Infektionsgeschehen. Je nachdem, wie sich die Omikron-Welle mit dem Wegfall fast aller Beschränkungen entwickelt, könnten zum Wahltag wenige, einige oder sehr viele Helfer krank oder infiziert ausfallen. Vorhersehen lässt sich das derzeit allerdings noch nicht. „Wie wir mit Ausfällen umgehen, müssen wir dann sehen“, sagt Michael Muhr, der seit Jahren die Wahlen in Witten leitet.
Sollte es hart auf hart kommen: Das Ehrenamt des Wahlhelfers ist laut Bundeswahlgesetz „verpflichtend“ und darf nur aus wichtigen Gründen abgelehnt werden. Im schlimmsten Fall könnten also Wahlberechtigte auf der Straße als Helfer rekrutiert werden. Vorgekommen ist das in Witten bislang allerdings noch nicht.
Änderungen bei Wahllokalen
Wer sich als Wahlhelfer engagieren möchte, wendet sich an das Wahlamt: Per Mail an wahlamt@stadt-witten.de oder telefonisch unter 02302 581-1270 und -1275. Voraussetzungen: Mindestalter 18 Jahre, deutsche Staatsbürgerschaft und Hauptwohnsitz in NRW spätestens zum Stichtag 29. April.
Das Briefwahlbüro öffnet am 19. April in der Stadtgalerie. Öffnungszeiten: Montag bis Mittwoch 8 bis 16 Uhr, Donnerstag 8 bis 18 Uhr und Freitag 8 bis 13 Uhr. Am Freitag vor der Wahl (13.5.) ist das Büro bis 18 Uhr geöffnet.
Insgesamt gibt es 55 Wahllokale. Der Stimmbezirk 1201 muss dieses Mal in der Breddeschule statt in der Boecker-Stiftung abstimmen. Dafür wird die wiederhergestellte Ruhrbühne erneut zum Wahllokal. Zur Bundestagswahl litt das Theater noch unter den Folgen des Hochwassers. Auch im St. Josefshaus können Wählerinnen und Wähler dieses Mal wieder ihre Stimme abgeben.