Witten. Bei den Kommunalwahlen können Bürger in Witten ihre Stimme nur noch an 35 statt 55 Standorten abgeben. Doch wegen Corona ändert sich noch mehr.
Im Wahlamt herrscht Hochbetrieb. In knapp zwei Monaten, am 13. September, stehen die Kommunalwahlen an. „Wir bereiten uns auf einen Tag unter Corona-Bedingungen vor“, sagt Amtsleiter Michael Muhr (57). Es ist nicht nur ein Stresstest für die Verwaltung. Auch die Bürger in Witten müssen sich auf einige Veränderungen einstellen.
Wenn die Wahlbenachrichtigung voraussichtlich Mitte August im Briefkasten liegt, sollte man genau gucken, was darin steht. Denn für rund ein Drittel der rund 79.000 Wahlberechtigten ändert sich das bisher gewohnte Wahllokal. „Wir verzichten wegen Corona zum Beispiel auf Wahllokale in Altenheimen“, so Muhr. Bewohner, die auf den sonntäglichen Urnengang nicht verzichten wollen, müssen also ein Stückchen weiter laufen – wenn sie können.
Wahlamt Witten: Bürger sollten verstärkt von Briefwahl Gebrauch machen
Wer auf der Egge wohnt, muss zum Beispiel zur Martin-Luther-Gemeinde. Statt im Rigeikenhof wird in der Helene-Lohmann-Realschule in Bommern gewählt, statt im Herbeder Josefshaus im Markuszentrum.
Auch Café Schelle, Wideyzentrum, Christopherushof, Friedenskirche und Gewerkschaftshaus stehen diesmal nicht zur Verfügung. Die meisten dieser Räumlichkeiten sind zu klein, um ausreichend Abstand gewährleisten zu können. Insgesamt reduziert die Stadt die Zahl der Wahllokale von 55 auf 35. In zehn der 25 Wahlbezirke wird es jeweils zwei Wahllokale geben, ansonsten nur eins.
Wahlamtsleiter Michael Muhr wäre es aus Gründen des Gesundheitsschutzes ohnehin am liebsten, „wenn die Bürger weitgehend von der Briefwahl Gebrauch machen würden“. Die Chancen stehen nicht so schlecht. Denn von der Stimmabgabe per Post haben schon in den letzten Jahren immer mehr Wittener Gebrauch gemacht –.12.000 bei der Kommunalwahl vor sechs Jahren, 21.000 bei der Bundestagswahl 2017.
Stadt Witten hat vorgesorgt und genug Formulare für Briefwahl geordert
Für den Fall eines Briefwahl-Booms hat die Verwaltung vorgesorgt. „Wir haben Material für die Haupt- und die Stichwahl für 100 Prozent der Wähler geordert“, so Muhr. „Es darf mir nicht passieren, dass Stimmzettel fehlen.“ Was übrig bleibe, müsse nicht weggeworfen werden. „Das können wir für die Bundestagswahl im nächsten Jahr nutzen.“ 30.000 Euro kosten die Formulare die Stadt, plus Porto. Das seien rund 22.000 Euro mehr im Vergleich zum üblichen Bedarf.
Neu: Stimmzettel-Schablonen für Blinde
Politische Parteien und Bürgermeisterkandidaten können sich noch bis 27. Juli als Bewerber für die Kommunalwahlen anmelden. Der Wahlausschuss entscheidet am 29. Juli ab 17 Uhr im Ratssaal öffentlich über die Teilnehmerlisten.
Erstmals liegt einen Broschüre in leichter Sprache bei Behindertenbeauftragter Ines Großer bereit, weil nun auch bisher vom Wahlrecht ausgeschlossene Bürger teilnehmen können. Ebenfalls Premiere haben Stimmzettel-Schablonen für Sehbeeinträchtigte und Blinde. Sie können Stimmzettel außerdem per Anruf als Audiodatei abhören.
Um Abstandsregeln besser einhalten zu können, zieht das Briefwahlbüro am 17. August vom Rathaus in die ehemalige Buchhandlung Krüger um. Dort stehen in dem leeren Ladenlokal an der Bahnhofstraße 30 zwei Ebenen zur Verfügung. Zuletzt verkaufte dort Leder Lingenberg Taschen und Koffer, davor die Mayersche Bücher. Muhr freut sich darüber: „Das ist für Rathaus-Beschäftigte und Bürger fußläufig gut zu erreichen.“
Witten erhofft sich vom Krisenstab des Kreises Hinweise für Schutzmaßnahmen
Mit fünf Wahlen, die am 13. September anstehen, sind die Kommunalwahlen ausgerechnet in der Pandemie die umfangreichsten. Ausgezählt werden ab 18 Uhr zunächst die Stimmen zur Wahl des Landrats, dann des Kreistags, Bürgermeisters, Stadtrats und zuletzt des Ruhrparlaments. „Vor Mitternacht werden wir da kein Ergebnis haben“, vermutet der Wahlamtsleiter in Bezug auf die örtlichen Ergebnisse.
„Ohne Corona wäre ich um diese Zeit der Planung wesentlich entspannter“, sagt Muhr. Denn noch weiß er nicht genau, wie die Wahlräume korrekt ausgestattet sein müssen, um Wähler, Wahlvorstände und Helfer richtig zu schützen. „Wir haben den Krisenstab des Kreises angeschrieben und Hinweise zu Mundschutz, Lüftung und Desinfektionsmitteln erbeten.“ Auf jeden Fall wolle man Ersatzmasken bereithalten, falls jemand ohne erscheint. „Wir wollen ja nicht, dass es durch Nachlässigkeit zu Wahlanfechtungen kommt.“
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