Witten. Der neue persönliche Referent des Bürgermeisters in Witten hat Kritik aus Reihen der SPD auf sich gezogen. Viele Fragen kommen von den Linken.
Die Berufung des gescheiterten CDU-Bundestagskandidaten Hartmut Ziebs (63) zum persönlichen Referenten des Bürgermeisters (CDU) hat zu kritischen Äußerungen und Nachfragen aus Reihen der SPD-Fraktion und der Linken geführt.
Kita-Ausbau: Wittener SPD-Fraktionsvize sieht „bewährte Kräfte“ diskreditiert
SPD-Fraktionsvize Christoph Malz kommentiert nicht zuletzt als Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses die Äußerung Ziebs in der WAZ, er wolle den Kita-Ausbau voranbringen, weil es da noch „richtig Luft“ nach oben gebe. „Ja, da ist unbestritten noch viel zu tun“, erklärt Malz. „Die Plätze in unserer Stadt reichen noch nicht aus. Aber meine Fraktion weiß dieses Thema bei dem zuständigen Dezernenten Frank Schweppe und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus dem Jugendamt und der Bauverwaltung in guten Händen.“
Malz betont, dass sie den Ausbau in den letzten Jahren schon massiv vorangetrieben hätten. „Dafür kann man ihnen nur danken – und folgerichtig sollte man sie dabei unterstützen, dass ihnen der weitere Ausbau möglichst rasch gelingt.“ Er schließt mit dem Satz: „Die Äußerung von Herrn Ziebs scheint jedoch eher dazu angetan, diese bewährten Kräfte zu diskreditieren. Wie das zum Erfolg führen soll, ist mir ein Rätsel.“
Wittener Linke fragen: War die Referentenstelle öffentlich ausgeschrieben?
Dass Bürgermeister König nach Ex-CDU-Fraktionschef Noske nun Ziebs zu sich ins Rathaus geholt hat, veranlasst auch Linke-Chefin Ulla Weiß zu einer Reihe von Fragen. Sie will unter anderem wissen, ob die Stelle öffentlich ausgeschrieben worden sei, wie die Arbeitsplatzbeschreibung genau laute und ob Ziebs gegenüber Mitarbeitenden der Stadtverwaltung weisungsbefugt sei.
Angesichts der finanziellen Probleme Wittens hätten sich die Linken einen persönlichen Referenten auch auf ehrenamtlicher Basis vorstellen können, „gegebenenfalls mit einer kleinen Aufwandsentschädigung“.