Datteln/Düsseldorf. NRW-Umweltminister Uhlenberg wird den Bau des Kohlekraftwerks in Datteln nicht sofort stoppen. Er stützt damit die Entscheidung der zuständigen Bezirksregierung in Münster und weist damit Vorwürfe der Deutschen Umwelthilfe zurück, es handele sich um einen Schwarzbau.

Umweltminister Eckhard Uhlenberg begrüßt die Entscheidung der Bezirksregierung Münster, den Neubau eines Eon-Kraftwerks in Datteln nicht zu stoppen, sondern zunächst das Urteil des OVG Münster vom 3. September zu prüfen und dessen Schriftform abzuwarten. „Mit den erteilten Vorbescheiden ist die Firma Eon berechtigt, die Baumaßnahmen fortzusetzen. Daher ist das Vorhaben keinesfalls zu vergleichen mit einem Schwarzbau, wie die Deutsche Umwelthilfe behauptet“, sagte Uhlenberg.

Die Prüfung weiterer Schritte könne erst dann erfolgen, wenn die Urteilsbegründung vorliegt. Einen Baustopp auf der Grundlage der bislang nur vorliegenden Presseerklärung des OVG hält der Minister für nicht vertretbar. Ob und wie der Bau fortgesetzt werde, sei von der Firma Eon zu entscheiden.

Alte Kraftwerksblöcke habendeutlich schlechtere CO2-Bilanz

„Entscheidend für mich ist, dass durch einen Weiterbau keine Umweltschäden drohen“, betonte Uhlenberg. Hierzu hat das OVG Münster Anfang 2007 im Rahmen eines gerichtlichen Eilverfahrens zu dem ersten Vorbescheid festgestellt, dass ein Baustopp aus immissionsschutzrechtlichen Gründen nicht geboten ist. Eon ist verpflichtet, bei einer Aufhebung der Genehmigung die Anlage zurückzubauen und den ursprünglichen Zustand wiederherzustellen.

Der Umweltminister verweist darauf, dass mit dem Neubau in Datteln alte Kraftwerksblöcke stillgelegt werden sollen, die eine deutlich schlechtere CO2-Bilanz aufweisen. Die Investition sei daher im Sinne des Klimaschutzes positiv zu bewerten.