Velbert. Rat macht Weg für Gewerbegebiet „Große Feld“ in Velbert frei und stellt Weichen für Schulen. Im nicht-öffentlichen Teil war das Bürgerforum dran.
Es waren vor allem zwei Themen von Gewicht, die jetzt die Ratssitzung – die erste unter Corona-bedingtem Reglement im Historischen Bürgerhaus Langenberg – maßgeblich dominierten: Entscheidungen zur Schulentwicklung und über das projektierte Gewerbegebiet „Große Feld“. Soviel vorweg: Bei den Abstimmungen gab es keinerlei Überraschungen, inhaltlich wurden in erster Linie hinlänglich bekannte Argumente (erneut) vorgetragen.
Gesamtschule Neviges mit sechs Zügen
So setzte sich am Dienstagabend zum Thema Schule exakt das fort, was sich bereits knapp eine Woche zuvor bei den Abstimmungen im Fachausschuss für Schule und Bildung abgezeichnet hat. Für den Ausbau der Gesamtschule Neviges, um dort möglichst bald sechs statt lediglich vier Züge unterbringen und unterrichten zu können, konnten sich quer durch die Fraktionen sämtliche Ratsmitglieder erwärmen. Einstimmig befürworteten sie den zugehörigen SPD-Antrag.
Martin-Luther-King-Schule nimmt neue Kinder an
Weiter gab es – bei jetzt 21 Gegenstimmen – auch abschließend eine Mehrheit für die Fortführung der Martin-Luther-King-Hauptschule an der Grünstraße. Sie wird entgegen des alten Beschlusses aus 2018 doch nicht schrittweise aufgelöst, sondern lebt mit allen bestehenden Klassen weiter und nimmt zum Schuljahr 2021/22 auch wieder neue Kinder in ihrer fünften Eingangsstufe auf.
Ums Schulsystem beneidet
Und mit nur einer Gegenstimme weniger setzte sich der weitere Vorschlag der Verwaltung durch, die Realschule Kastanienallee ab August nächsten Jahres von vier auf drei Züge zu begrenzen. Während Kritiker in der Sitzung u. a. von einem „schwarzen Tag für die Schüler“ sprachen und erneut vorbrachten, dass Eltern die Hauptschule ja ohnehin meiden würden, erklärte Rainer Hübinger (SPD) ähnlich wie auch Schuldezernent Gerno Böll: „„Wir haben mit dem Ausbau der Gesamtschule und dem Vorhalten dreier Gymnasien, einer Real- und Hauptschule ein Schulsystem, für das uns viele Städte beneiden.“ „Ein erfreuliche Ereignis“, kommentierte Karsten Schneider (CDU).
Monokultur ein bisschen aufweichen
Überdies ist jetzt der Weg für ein Projekt frei, das bereits seit 2012/13 im Gespräch sei, wie sich August-Friedrich Tonscheid erinnert. Der Velbert anders-Vorsitzende wertet das projektierte Gewerbegebiet Große Feld als „große Chance für Velbert, auch, um die Monokultur“ in der Wirtschaftsstruktur „ein bisschen aufzuweichen“. Für Karsten Schneider ist es neben dem Breitband-Ausbau (Glasfaser-Netz) das wichtigste Infrastruktur-Projekt. Eine große Mehrheit aus den Reihen von CDU, SPD, Velbert anders und UVB brachte sowohl die 8. Änderung des Flächennutzungsplanes als auch den Bebauungsplan Nr. 761 „Große Feld/Langenberger Straße“ als Satzung unter Dach und Fach.
Warnung vor weiterem Flächenfraß
Versuche seitens der Grünen und Piraten, abzuwarten und die Entscheidung auf den Zeitraum nach der Corona-Krise zu verschieben bzw. auf unbestimmte Zeit zurückzustellen, um dann eine Bedarfserhebung zu machen, fruchteten nicht. „Da will keiner hin“, prophezeite Helmut Stiegelmeier, nach wiederholtem Wechsel mittlerweile bei den Piraten an Bord, „das ist rausgeschmissenes Geld.“ „Wir verdienen heute Geld, wir machen aus Ackerfläche Gewerbeerwartungsland“, hielt Hübinger ihm entgegen. Es sei eine Satzung der Bodenvorratspolitik; er rechne allerdings mit einem Klage-Verfahren. Hingegen zeigten sich die Grünen u. a. befremdet über den Umgang mit Gutachten – Wolfgang Beckröge: „Das ist Murks.“ –, warnte nicht nur Harry Gohr (Linke) vor weiterem Flächenverbrauch im Freiraum: „Ein Weiter-So geht nicht.“
Partner für das Bürgerforum
Stadt erstattet auf Antrag Musikschul-Beiträge
Für die Corona-verursachten Schließungen und Ausfälle gibt’s jetzt nach Kita und Ogata auch Beiträge für die Musik & Kunstschule zurück. Und zwar in diesem Fall nicht als automatische Erstattung seitens der Stadt, sondern auf Antrag – für die beiden Monate April und Mai. Der Rat votierte einstimmig für diesen Verwaltungsvorschlag.
„Einige möchten gerne weiter zahlen und die Einrichtung unterstützen“, begründete Bürgermeister Dirk Lukrafka das gewählte Vorgehen. Das Ganze solle unbürokratisch vonstatten gehen, hatte Fachdezernent Gerno Böll bereits zu Monatsbeginn im Hauptausschuss angekündigt. Man wolle mit dem Angebot auf Erstattung auch vermeiden, ergänzte er, dass Verträge gekündigt würden.
Bliebe noch festzuhalten, dass es beim Forum Niederberg weitergeht. Denn im nicht-öffentlichen Teil ging später mit großer Zustimmung die Vergabe der Planungs-, Bau- und Betriebsleistungen für das künftige Velberter Bürgerforum über die Bühne. Die Verwaltungsspitze präsentiert den privaten Partner, der aus dem Vergabewettbewerb als Gewinner hervorgegangen ist, in der kommenden Woche bei der Vertragsunterzeichnung mitsamt der Pläne, will sich dann auch zu dem Kostenrahmen äußern. Die zugesagte Förder-Summe beträgt 28,9 Millionen Euro.