Oberhausen. . Wer ist verantwortlich für das schlechte Abschneiden der SPD bei der Kommunalwahl? Wo liegen die Ursachen? Was ist zu tun, um wieder in der Bürgergunst zuzulegen? Drei Fragen, die Parteichef Michael Groschek ins Zentrum seines politischen Rechenschaftsberichts stellte.
Wer ist verantwortlich für das schlechte Abschneiden der Oberhausener SPD bei der Kommunalwahl im Mai? Wo liegen die Ursachen? Was ist zu tun, um wieder in der Bürgergunst zuzulegen? Drei Fragen, die Parteichef Michael Groschek am Montag ins Zentrum seines politischen Rechenschaftsberichts stellte und auf die er auch Antworten gab.
An einzelnen Personen will er das Absinken auf 39 Prozent nicht festmachen. Partei, Fraktion und politische Rathausverwaltung hätten das zu verantworten. „Wir gewinnen gemeinsam und wir verlieren gemeinsam.“
Falsche Plakate
Deutliche Fehler und Fehlentscheidungen sieht Groschek im Rückblick: Da war zum Beispiel der Slogan „Weiter geht’s“. Den hätten viele als ein „Weiter so“ empfunden und damit „nicht als ein Versprechen, sondern als eine Drohung. Wir haben am Lebensgefühl der Menschen vorbei plakatiert.“
Kommunalwahl in Oberhausen
Dass das Ergebnis alles andere als berauschend sein würde, war der SPD-Führungsetage bereits vor der Wahl bewusst. Bei einer in Auftrag gegebenen Umfrage kam heraus, dass die Bürger keiner Partei wirkliche Problemlösungsfähigkeit zuschreiben. „Der Schuldenstand der Stadt und die Konsequenzen daraus werden kritisch gesehen. Auch werden die Belastungen durch Abgaben und Steuern als einseitig empfunden“, sagte Groschek. Einzig beim Punkt Stadt- und Stadtteilentwicklung habe die SPD die Nase vorne gehabt. „Allerdings hätten Projekte eher angepackt und umgesetzt werden müssen.“
„Personalisierung fehlte“
Als ein Manko empfindet Groschek, dass eine Personalisierung im Wahlkampf gefehlt habe, weil es eben keine Oberbürgermeisterwahl gab. „Bei der OB-Wahl im nächsten Jahr kann man ganz anders zuspitzen“, meint der erfahrene Wahlkämpfer.
Das gute Abschneiden des Bündnisses Oberhausener Bürger (BOB) versteht der Sozialdemokrat als einen Denkzettel. Und darauf werde man reagieren: mit mehr Bürgernähe, mit einem „Mehr an politischer Auseinandersetzung in dieser Stadt“, mit einer stärkeren Mobilisierung und mit einem, die Parteibasis einbindenden Verfahren zur Aufstellung des Oberbürgermeisterkandidaten.
Sorge bereitet ihm die geringe Wahlbeteiligung, sie lag nur noch bei 43,7 Prozent. „In Lirich-Süd gingen weniger als 30 Prozent zur Wahl. In Sterkrade-Nord und Klosterhardt waren es über 55 Prozent. Das muss uns auf den Plan rufen. Wir müssen diese Spaltung überwinden, sonst geht die Demokratie vor die Hunde.“
