Oberhausen. . Die Stadt Oberhausen steuert auf eine Ampelkoalition zu. Erste Gespräche zwischen SPD, Grünen und FDP sind so gut gelaufen, dass die drei Fraktionen im neuen Rat der Stadt am morgigen Freitag in ganztägige Koalitions-Verhandlungen einsteigen.
Die Stadt Oberhausen steuert auf eine Ampelkoalition zu. Erste Gespräche zwischen SPD, Grünen und FDP sind so gut gelaufen, dass die drei Fraktionen im neuen Rat der Stadt am morgigen Freitag in ganztägige Koalitions-Verhandlungen einsteigen.
SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer zeigt sich optimistisch, dass die Ampel zustande kommt. „Wir werden einen Weg finden, bisherige Positionen der Partner anzugleichen und trotzdem ihre jeweiligen Eigenständigkeiten zu bewahren.“ Die Grünen kündigen konsequente Verhandlungen an. „Unsere Stimmen gibt es nicht zum Nulltarif, wir werden dafür sorgen, dass der Koalitionsvertrag eine grüne Handschrift trägt“, sagt Parteichef Andreas Blanke. Hans-Otto Runkler (FDP) sagt: „Für uns ist entscheidend, dass wir das, was wir vor der Wahl angekündigt haben, umsetzen können.“ Keine Steuererhöhung? Keine Baumschutzsatzung mehr? Zu konkreten Inhalten äußert sich derzeit niemand.
Die SPD ist trotz erheblicher Stimmenverluste bei den Kommunalwahlen mit 23 Sitzen die stärkste Fraktion. Stimmen verloren haben auch Grüne und FDP; zusammen kommt die Ampel nur auf 30 von 60 Sitzen. Eine äußerst knappe Mehrheit gelingt also nur mit der Stimme des Oberbürgermeisters Klaus Wehling (SPD). Er ist das 61. Mitglied des Stadtrats.
Grüne erteilen BOB eine Absage
Gespräche mit der CDU haben Grüne und Liberale bis auf Weiteres abgebrochen. Die Christdemokraten hatten 20 Sitze gewonnen. Sie strebten ein Viererbündnis mit Grünen, FDP und dem neuen Bürgerbündnis BOB an, um dann 32 Stimmen im Rat zu halten. Das lehnt Blanke aber ab: „Eine über sechs Jahre dauernde stabile Koalition mit dem Wählerbündnis halten wir für schwierig umzusetzen. Wir können BOB nicht einschätzen.“
Nach Auffassung von Große Brömer wird sich der politische Alltag im Rat deutlich verändern, da die Stimmverhältnisse so knapp sind. „Wir werden häufiger versuchen, weitere Fraktionen auf Basis der Bündnisabsprachen im Vorfeld von Entscheidungen einzubinden.“
Das neue Wählerbündnis BOB hatte auf Anhieb fünf Ratssitze bei den Kommunalwahlen geholt. Der BOB-Vorsitzende Karl-Heinz Mellis kritisiert die Ampel: „Der Bürger hat diese Parteien abgewählt.“
