Oberhausen. Die heiße Phase vor dem Urnengang am 25. Mai ist eingeläutet. Tausende Plakate säumen die Straßen im gesamten Stadtgebiet. Die SPD gibt 83.000 Euro aus, bei den Violetten sind es dagegen 800 Euro.
Der Wahlkampf in Oberhausen geht in die heiße Phase. Die Parteien buhlen mit großem Aufwand um die Stimmen der Bürger. Tausende Wahlplakate säumen die Straßen in den Stadtteilen, fast täglich finden Infostände in den Fußgängerzonen statt. Zwischen 800 und rund 80.000 Euro bewegen sich dabei die Etats. Das meiste Material für die Ratswahl am 25. Mai führt dabei die derzeit regierende SPD ins Feld. Ein Überblick.
Jeweils 50 Cent gibt die SPD für jeden Wähler in Oberhausen aus. Bei 166.000 Wahlberichtigen in der Stadt summiert sich das auf stolze 83.000 Euro. Die Sozialdemokraten wollen die maßgebliche politische Kraft vor Ort bleiben, erklärtes Ziel ist es, alle Wahlbezirke direkt zu holen (Gesamtergebnis Ratswahl 2009: 44 Prozent). 780 Plakate auf 260 Dreieckständern, 250 Standorte mit jeweils zwei Hohlkammerplakaten und 75 großformatige Plakate („Wesselmänner“) fährt die Partei auf. Das Sommerfest am 18. Mai im Kaisergarten mit dem SPD-Europaabgeordneten Jens Geier als Gast ist Höhepunkt des Wahlkampfes.
CDU spielt eindeutig auf Sieg
Die Oberhausener CDU spielt eindeutig auf Sieg, Wahlziel ist eine Stadtregierung unter christdemokratischer Führung (2009: 30 Prozent). Konkret in Bezug auf das Wahlkampfbudget wird die CDU nicht. 3000 Plakate werden die Christdemokraten an die Oberhausener Straßen und Plätze bringen, teils mit kommunalpolitischen Anstrich, teils mit Europa-Hintergrund. Michael Grosse-Brömer, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Bundestagsfraktion, wird als Gast erwartet. Insgesamt knapp 50 Wahlkampf-Termine sind bei der CDU angesetzt.
Das Ergebnis der vergangenen Ratswahl halten wollen die Grünen (2009: 10,4 Prozent). Dafür nimmt die Partei einen fünfstelligen Betrag in die Hand. Mit rund 400 Plakaten und drei Wesselmännern stehen die Grünen etwas hinter den anderen Parteien zurück. Das Budget wird eher für Veranstaltungen, etwa der Reihe „Grüne im Dialog“ (nebenstehende Meldung), verwendet. Am 13. Mai werden zudem Sven Giegold, Spitzenkandidat für die Europawahl, und die Bundestagsabgeordnete Bärbel Höhn ab 19 Uhr in der Fabrik K14, Lothringer Straße 64, zu Gast sein.
Ergebnis der vergangenen Wahl verteidigen
Die Linke Liste (2009: 8,5 Prozent) will ihr Ergebnis der vergangenen Wahl verteidigen und auch im neuen Stadtrat mit fünf Mitgliedern vertreten sein. Um den dafür nötigen Stimmenanteil von circa acht Prozent zu erreichen, hat die Partei jedoch ein geringeres Budget zur Verfügung als noch 2009. Insgesamt rund 1000 Plakate werben mit Botschaften der Linken, sowohl mit kommunalpolitischen als auch europapolitischen Inhalten und Motiven.
Keine Plakate an Ampeln
Im Unterschied zu anderen Ruhrgebietsstädten gibt es in Oberhausen keine Vorgaben, wie viele Plakate eine Partei maximal aufhängen darf.
Verboten ist das Plakatieren an Ampeln und Verkehrszeichen. Zudem darf keine Gefährdung durch Plakate entstehen. Die Parteien müssen eine Sondernutzungserlaubnis für die Plakatstandorte einholen.
Als zentrale Veranstaltung sieht die Linke Liste ihren „Politischen Tanz in den Mai“, der am 30. April ab 20 Uhr im CVJM-Haus an der Marktstraße 150 stattfindet. Dann wird auch der Europakandidat Fabio de Masi vor Ort sein.
Fast 5000 Plakate
Ihre Position im Rat und in den Bezirksvertretungen stärken will die FDP (2009: 7 Prozent). Zwischen 7000 bis 9000 Euro wollen sich die Liberalen den Wahlkampf kosten lassen, das ist das Niveau wie vor fünf Jahren. Fast 5000 Plakate fährt die FDP auf, 20 davon im Großformat. Drei Wochen vor der Wahl werden diese mit Motiven für Europa umplakatiert. Eine große Hauptveranstaltung planen die Liberalen nicht, vielmehr sind mehrere Infostände in den einzelnen Stadtteilen geplant.
Für eine „spirituellere Politik“ setzen sich die Violetten ein, die zum ersten Mal bei einer Kommunalwahl in Oberhausen antreten. Eine bestimmte Zielvorgabe haben sie sich nicht gestellt, Sitze im Stadtrat und der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen sind jedoch ins Auge gefasst. Rund 800 Euro stehen als Wahlkampf-Etat zur Verfügung, aus Kostengründen wird auf Plakate verzichtet. Bei einer informellen Runde im Haus Union, Schenkendorfstraße 13, am 8. Mai ab 19.30 Uhr, haben Interessierte die Möglichkeit, Fragen zu stellen.
"Ein Neuanfang für Oberhausen"
Ebenfalls zum ersten Mal tritt das Bündnis Oberhausener Bürger (BOB) am 25. Mai zur Wahl an. Das forsch formulierte Ziel: „Ein Neuanfang für Oberhausen“. Maximal 3000 Euro wird BOB für den Kampf um die Stimmen ausgeben. – der Etat setzt sich aus Spenden und Krediten zusammen. 300 Plakate werben für die politischen Ziele der Wählergemeinschaft, weiterhin sollen 50.000 Flyer verteilt werden. Am Samstag, 24. Mai – also am Tag vor der Wahl – ist eine Abschlussveranstaltung geplant, in welcher Form, das steht noch nicht fest. Die nächste Möglichkeit, sich mit Mitgliedern von BOB zu unterhalten, gibt es am 3. Mai, bei einem Infostand am Markt in Sterkrade.