Oberhausen..
Zwei Monate vor der Kommunalwahl bleiben Reaktionen auf die SPD-Vorhaben in ihrem Wahlprogramm „Zuhause in Oberhausen“ zur Zukunft der Stadt natürlich nicht aus. Als Erstes meldete sich die langjährige Oppositionspartei, die CDU.
„Es dürfte wohl niemanden überraschen, dass wir das Kommunalwahlprogramm der SPD als äußerst dürftig empfinden“, erklärte der CDU-Parteivorsitzende Wilhelm Hausmann nach der Verabschiedung des Programms auf dem SPD-Parteitag. „Gleichwohl ist es nicht unsere Sache, auf alles und jedes im Detail einzugehen.“
"Ein fünfjähriger Tiefschlag"
Zu Wort melden würde sich die CDU laut Hausmann aber dann, wenn die Bürger hinters Licht geführt werden sollen, und das sei bei der SPD-Begründung für den nach Meinung der CDU „fünfjährigen Tiefschlaf“ eindeutig der Fall. „Glaubt denn irgendjemand ernsthaft, die SPD würde mit dem gleichen hektischen Aktionismus wie derzeit ans Werk gehen, wenn die Kommunalwahl erst 2015 oder 2016 wäre?“, fragt Hausmann. „Natürlich nicht, selbst die Basis der Partei zweifelt massiv, deshalb gab die SPD-Spitze ihr ja auch Argumentationshilfe an die Hand.“
Diese allerdings verfange in keiner Weise. „Niemand hat der OGM in den vergangenen fünf Jahren verboten, Immobilien zu entwickeln, auch wenn wir als CDU diesen Weg für falsch halten“, stellt Hausmann klar. Der beste Weg wäre auch jetzt noch gewesen, Erwerbsgesellschaften mit privaten Partnern zu gründen. Das hätte auch den Charme gehabt, dass nicht allein mit Steuergeldern spekuliert worden wäre.
"Das nimmt der SPD keiner ab"
„Verboten wurde der SPD auch keineswegs, sich um mehr Sauberkeit zu kümmern – wie sie es jetzt plötzlich ankündigt. Oder sich für die bessere Betreuung örtlicher Betriebe oder einen intensiven Dialog mit den Bürgern einzusetzen“, stellt Hausmann weiter fest.
„Zwei Monate vor der Wahl entdeckt die SPD plötzlich die Menschen – nur nimmt ihr das keiner mehr ab.“ Bei der derzeitigen „Handlungsfähigkeitsshow“ bleibe eine nachvollziehbare und transparente Strategie, wie sich die Stadt weiterentwickeln könnte, unsichtbar.
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