Oberhausen. Die letzte Sitzung des Oberhausener Stadtrats vor den Kommunalwahlen am 25. Mai war vom Wahlkampf geprägt. Die SPD warf der CDU Desinteresse an der Stadt vor. Die CDU kachelte zurück: Die SPD sei von einer „unerträglichen Arroganz“ geprägt. Am Ende kam’s zum Wutausbruch.
Anderthalb Monate vor der Kommunalwahl am 25. Mai war die letzte Sitzung des alten Rates am Montag streckenweise von hitziger Wahlkampf-Atmosphäre geprägt: Sticheleien, Kritik, massive Attacken bis hin zu Beleidigungen.
Auslöser für einen massiven Wutausbruch von SPD-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Große Brömer waren zwei Redebeiträge von CDU-Fraktionschef Daniel Schranz. Erst stufte er die neue Filiale der privaten Fachhochschule im Werksgasthaus, deren Studiengang „Touristik- und Veranstaltungsmanagement“ er im Prinzip als zusätzliches Studienangebot begrüßte, als Kleinigkeit ein. „Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer, 15 Teilzeitstudenten noch keinen Hochschulstandort.“
CDU: Kosten für Umbauten bewusst verschwiegen
Dann warf er der SPD „hektischen Aktionismus ohne Konzept“ vor der Wahl vor. Zudem kritisierte er die Rathaus-Spitze, Kosten beim neuen Konzept der Sterkrader Bibliothek und beim Umbau der Eislauf- zur Skater-Halle in ihren Ratsvorlagen vor der Wahl bewusst zu verschweigen. Zudem sei es falsch, beim RWO-Stadion nur kosmetische Reparaturen vorzunehmen, statt es langfristig fit zu machen.
„Was uns Steuerzahler das alles kostet, werden wir erst nach dem 25. Mai erfahren“, sagte Schranz. Die SPD sei von einer „unerträglichen Arroganz“ geprägt, meinte er – und erhielt lauten längeren Beifall seiner CDU-Ratsfraktion.
SPD: Die Stadt interessiert die CDU doch gar nicht
Die Antwort von Große Brömer kam prompt. Erst habe die CDU immer behauptet, in Oberhausen herrsche Stillstand und die SPD schlafe; kaum passiere dann aber etwas, da werfe die CDU der SPD Aktionismus vor. „Solch eine rhetorische Schauspielerei, Herr Kollege Schranz, brauchen wir in diesem Raum nicht. Für Arroganz sind Sie ja der Fachmann! Was Sie stört: Ihre Wahlkampfstrategie funktioniert nicht mehr, alles, was in unserer Stadt passiert, schlecht zu reden – die Stadt interessiert Sie doch gar nicht. Ihre Argumentation ist widersprüchlich und unausgegoren.“
Der SPD-Landtagsabgeordnete erntete daraufhin empörte Zwischenrufe nicht nur von Daniel Schranz selbst. „Was erdreisten Sie sich! Das ist eine bodenlose Frechheit, uns Desinteresse am Wohlergehen von Oberhausen zu unterstellen. Das ist undemokratisch.“ Niemals würde es der CDU-Opposition einfallen, den anderen Ratsmitgliedern „guten Willen“ bei der Gestaltung der Zukunft der Stadt in Abrede zu stellen, sagte Schranz.
