Oberhausen. . Die Oberhausener SPD-Spitze motiviert die Basis beim Parteitag in der Stadthalle mit einem Doppelschlag: Sie lenkt den Blick auf Erfolge der Stadt und findet scharfe Worte gegen Kritiker: „Da sind viele Maulhelden und Mäkler“. Die Delegierten danken es begeistert mit Applaus.
Ja, selbst eingefleischte Sozialdemokraten können angesichts einer traurigen Fülle negativer Nachrichten über Oberhausen anfangen, zu zweifeln, zu zagen, zu zaudern: Rockerbanden, Rekordschulden, viele Langzeitarbeitslose, üble Filzvorwürfe ohne Belege – das schlägt aufs Gemüt.
Wer aber nicht selbst überzeugt ist, der kann nicht gut für die SPD im Wahlkampf werben. Deshalb verwenden Parteichef Michael Groschek und sein Vize Bernhard Elsemann in ihren Reden und im Entwurf des Kommunalwahlprogramms eine ganze Menge Worte darauf, was in Oberhausen alles in den vergangenen Jahren gelungen ist: Der Kaisergarten, Christo im Gasometer, die steigende Zahl an Abiturienten und Arbeitsplätzen, die Fahrradfreundlichkeit der Stadt, die vielen Parks und Radwege, die vielen Stadtteil-Bauprojekte, die zahlreichen Touristen.
Die Stadt schlecht geredet
Die Delegierten danken es begeistert immer wieder mit Applaus.
Groschek lobt Schwarz-Rot im Bund
Die Oberhausener SPD gehörte bekanntlich zu den Skeptikern der Idee, nach der Bundestagswahl eine Große Koalition mit der CDU im Bund einzugehen. Jetzt zeigt sich Unterbezirks-Chef Michael Groschek regelrecht begeistert über die Ergebnisse. „Wir haben gedacht, wir hätten die Bundestagswahl verloren, aber mit dem Koalitionsvertrag haben wir gewonnen“, sagte er in der Luise-Albertz-Halle.
Die neue „Rente mit 63 Jahren“ für Langzeitversicherte sei ein Vorschlag der SPD zur Generationengerechtigkeit, der Mindestlohn werde flächendeckend durchgesetzt. „Wir werden keinen Mindestlohn Light mit gesetzlichen Lücken akzeptieren. Wir wollen keine Ausnahmetatbestände beim Mindestlohn.“
Die neue Bundesbauministerin Barbara Hendricks aus NRW werde das Förderprogramm „Soziale Stadt“ wieder voranbringen, was auch Oberhausen zugute kommen könne. Groschek lobte die geplante Mietpreisbremse. „Die soziale Stadt ist keine privatisierte Stadt. Die Idee, Privat vor Staat, ist gescheitert.“ Sein Zwischenfazit zu Schwarz-Rot im Bund: „Das Projekt Bundesregierung wird maßgeblich von uns geprägt.“
„Wir sind stolz auf Oberhausen. Wir regieren so gut, wir wollen weitermachen. Oberhausen geht es am Besten, wenn die SPD das Sagen hat“, ruft Groschek in den Saal. Man sei doch hier nicht deshalb so lange an der Macht, weil man einen Erbpachtvertrag geschlossen habe, sondern „weil die Mandatsträger hier über Jahrzehnte gute Arbeit geleistet haben“. Angesichts des nötigen harten Sparkurses sei es doch erstaunlich, was man durch „harte Maloche“ hier alles auf den Weg gebracht habe – und dankt ausdrücklich Oberbürgermeister Klaus Wehling.
Zunehmende Zahl an Kritikern aus anderen Parteien
Kein Pardon zeigt die SPD-Spitze mit der zunehmenden Zahl an Kritikern aus anderen Parteien und Vereinen. Groschek warf ihnen Kleinkariertheit vor, während die SPD sich um die wahren Probleme der Stadt, wie die Jugendarbeitslosigkeit kümmere. „Da sind viele Maulhelden und Mäkler, die uns an die Kritik-Wand stellen, die aber noch nichts selbst zustande gebracht haben.“ Der frühere Kämmerer und heutige SPD-Vize Bernhard Elsemann sagte: „Wer nur, um eine Wahl zu gewinnen, eine Stadt schlecht redet, schadet der Stadt und ihren Menschen.“
Den Filzvorwürfen des Bündnisses BOB entgegnet er erbost: „Hier werden alle ehrenamtlichen Kommunalpolitiker diffamiert und beleidigt!" Der CDU warf er reine Fundamentalopposition vor.
Die Direktkandidaten der SPD für 29 Wahlkreise
Mit einer breiten Mehrheit hat der SPD-Parteitag die jeweiligen vom Vorstand vorgeschlagenen Direktkandidaten für die 29 Wahlkreise bestätigt. Bei der Kommunalwahl 2009 hat die SPD in nur zwei von 29 Wahlkreisen keine Mehrheit für ihre Kandidaten geholt, alle anderen wurden direkt in den Rat gewählt.
Antreten werden im Wahlkreis 01 (Stadtmitte-Süd) Ercan Telli, im Wahlkreis 02 (Stadtmitte-Nord) Stephan Bramorski, für Brücktor (03) Horst Wolter, für Borbeck (04) Yannah Werner, für Schlad (05) Manuel Dröhne, für Vennepoth (06) Dorothee Radtke, für Dümpten (07) René Pascheberg, für Styrum (08) Imke Halbauer, für Alstaden-Ost (09) Detlef Schneider, für Alstaden-West (10) René Derksen, für Alstaden-Nord (11) Kirsten Oberste-Kleinbeck, für Lirich-Süd (12) Sonja Bongers, für Lirich-Nord (13) Bülent Sahin, für Buschhausen (14) Karl-Heinz Emmerich, für Schwarze Heide (15) Manfred Flore, für Weierheide (16) Beatriks Brands, für Holten (17) Helmut Brodrick, für Schmachtendorf (18) Stefan Scheffler, für Sterkrade-Nord (19) Sebastian Flecken, für Königshardt (20) Ulrich Real, für Sterkrader-Heide (21) Anja Kösling, für Alsfeld (22) Klaus Kösling, für Sterkrade-Mitte-Nord (23) Hubert Cordes, für Sterkrade-Mitte-Süd (24) Elia Albrecht-Mainz, für Klosterhardt-Nord (25) Stefan Zimkeit, für Klosterhardt-Süd (26) Silke Jacobs, für Osterfeld-Heide (27) Wolfgang Große Brömer, für Rothebusch (28) Jörg Bischoff, für Osterfeld-Mitte (29) Thomas Krey.
