Oberhausen. . Es ist eine liebgewordene Tradition: Die Parteien im Oberhausener Rat wenden sich an die Bürger, um das alte Jahr zu bilanzieren und einen Ausblick auf die Leitlinien der Zukunft zu geben. Den Auftakt im Jahr der Kommunalwahl macht hier die SPD. Sie nimmt sich die Quartiere in Oberhausen vor.

Es ist eine liebgewordene Tradition: Die Parteien im Oberhausener Rat wenden sich an die Bürger, um das alte Jahr zu bilanzieren und einen Ausblick auf die Leitlinien der Zukunft zu geben. Den Auftakt im Jahr der Kommunalwahl macht hier die SPD. Die anderen Parteien folgen mit ihren Grußworten in den nächsten Tagen:

„2013 war für unsere Partei ein ganz besonderes Jahr: Wir feierten in ganz Deutschland das 150-jährige Jubiläum der SPD. In Oberhausen haben wir mit unserer großen Veranstaltung im Theater mit dem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel würdevoll diesen runden Geburtstag begangen.

In NRW haben wir in einer starken rot-grünen Regierung wichtige Projekte auf den Weg gebracht. Allen voran in der Bildungspolitik, etwa mit dem weiteren Ausbau des Gemeinsamen Lernens. Die finanzschwachen Städte erhalten zudem im 1. und 2. Stärkungspakt die solidarisch finanzierte und dringend nötige Unterstützung.

2013 war auch das Jahr der Bundestagswahl: Unser Kandidat Dirk Vöpel wurde direkt gewählt. Es lässt sich aber leider nicht verhehlen, dass der Wahlausgang bei den Zweitstimmen eher enttäuschend war. Nach der großen Zustimmung der Mitglieder zur Großen Koalition haben wir jetzt jedoch mit sechs neuen sozialdemokratischen Ministerinnen und Ministern eine hervorragende Startposition.

Mit sozialem Augenmaß

In unserer Heimatstadt haben wir den Weg der Konsolidierung der Finanzen mit sozialem Augenmaß fortgesetzt und können auf die Unterstützung des Landes mit den Stärkungspaktmitteln bauen. Der Haushalt für 2014 und die mit notwendigen Änderungen versehene Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans wurden im Rat verabschiedet. Nicht zuletzt bei dieser Debatte im Rat ist die Linie der Sozialdemokratie deutlich geworden: Wer eine verantwortungsvolle Politik betreiben möchte, muss gerade in schwierigen Zeiten bereit sein, Verantwortung zu übernehmen. Mit der Genehmigung durch die Bezirksregierung haben wir wieder Handlungsspielräume für die weitere Entwicklung unserer Heimatstadt erreicht.

Den politischen Willen, Oberhausen zu gestalten, haben wir 2013 mit Anträgen im Rat zur Stadt- und Quartiersentwicklung, u. a. in einem konkreten 26-Punkte-Plan, untermauert. Damit haben wir wichtige Projekte zur Verbesserung der Wohn- und Lebenssituation in Alt-Oberhausen, Osterfeld und in Sterkrade auf den Weg gebracht. Nach unserem Verständnis müssen wir nun das Stadtentwicklungskonzept Schritt für Schritt zu einem gesamtstädtischen Handlungskonzept ausbauen, das städteübergreifende Ziele und kleinteilige Quartiersprogramme in Einklang bringt und die Bürgerinnen wie Bürger mit einbezieht.

Manchmal sind es die vermeintlich kleinen Dinge, die deutliche Verbesserungen mit sich bringen: Zum Beispiel die Neukonzeption der Jugendarbeit, die Fortsetzung der Schulsozialarbeit, die Umstellung der Sperrmüllabfuhr, der Bau moderner Sportanlagen, die Errichtung der Natur-Erlebnis-Schule im Kaisergarten oder die Renovierung von Kultureinrichtungen.

Die Zukunft Oberhausens zu gestalten – das wird auch unser Anspruch für die Kommunalwahl im Mai 2014 sein, bei der wir mit einer guten Mischung aus erfahrenen und neuen Ratskandidaten um Stimmen werben.

Allen Bürgerinnen und Bürgern wünschen wir 2014 Glück und Erfolg und danken allen, die sich mit viel bürgerschaftlichem Engagement für unsere Heimatstadt Oberhausen eingesetzt haben.“

SPD-Parteivorsitzender Michael Groschek, SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Große Brömer