Oberhausen. 53 Anträge gingen ein, 40 Prozent wurden abgelehnt. Das zuständige Versorgungsamt erwartet nun eine steigende Resonanz – aber Experten sehen vielmehr ein grundsätzliches Akzeptanzproblem.
Das umstrittene Betreuungsgeld entpuppt sich in Oberhausen bislang als Flop. Lediglich 53 Anträge gingen beim zuständigen Versorgungsamt in Essen ein. Davon wurde zudem mehr als jeder Dritte abgelehnt – insgesamt 40 Prozent.
Die Ablehnungsquote in Oberhausen liegt somit deutlich über dem Landesdurchschnitt von Nordrhein-Westfalen von etwa 31 Prozent. Parallel dazu fällt die Nachfrage nach dem Betreuungsgeld auch viel verhaltener aus als etwa in der Nachbarstadt Duisburg (221 Anträge) – ähnlich sieht sie allerdings in Mülheim (54 Anträge) aus.
Stichtag missachtet
Hauptursache für die vielen Ablehnungen in Oberhausen ist laut Versorgungsamt das Alter der betreffenden Kinder. Sie wurden noch vor dem Stichtag, dem 1. August 2012, geboren, und daher haben ihre Eltern keinen Anspruch auf die monatliche Zahlung von 100 Euro. „Es war in diesem Zusammenhang sicher unglücklich, dass die Politik den ursprünglichen Stichtag noch mal sieben Monate nach hinten verschoben hat“, moniert Andreas Stahl, Leiter des Büros für Chancengleichheit und Familie. Dies habe offenbar ein größerer Teil der Öffentlichkeit nicht mitbekommen. „Dafür wird jetzt aber die Zahl der abgelehnten Anträge sinken, je weiter wir uns zeitlich vom Stichtag entfernen“, ergänzt eine Sprecherin des Versorgungsamtes.
Die Behörde rechnet gleichzeitig damit, dass auch bald mehr Anträge eingereicht werden . Der Grund: Eltern- und Betreuungsgelder dürfen nicht parallel bezogen werden. Daher könnten viele Eltern zunächst für 14 Monate Elterngeld beantragt haben und dann bald auf das Betreuungsgeld, das bis zu 22 Monate ausgezahlt wird, umsteigen wollen, so die Vermutung.
Keine wirkliche Alternative zur Kita-Betreuung
Stahl sieht dies jedoch skeptisch. „Ich glaube die verhaltene Akzeptanz liegt eher am Instrument Betreuungsgeld selbst“, entgegnet er. Die Zahlung von 100 Euro im Monat stelle für viele Eltern einfach keine wirkliche Alternative zur Kita-Betreuung dar. „Moderne Familienpolitik sieht anders aus. Die Betreuungsgelder sollte man lieber in den Ausbau der Kitas und der U-3-Plätze stecken.“
Und noch einen weiteren Grund für die durchwachsene Resonanz auf das Betreuungsgeld führt er ins Feld. „Wir haben hier viele Familien, die Transferleistungen bekommen. Sie haben unterm Strich vom Betreuungsgeld gar nichts.“ Bei den Eltern, die Arbeitslosengeld II oder Sozialhilfe beziehen oder den Kinderzuschlag bekommen, werde das Betreuungsgeld nämlich in vollem Umfang als Einkommen angerechnet.
