Oberhausen. Grüne kritisieren die geplante Anhebung zum 1. Januar scharf und werfen EVO-Vorstand Hartmut Gieske Unredlichkeit vor.

Die Ankündigung der Energieversorgung Oberhausen (EVO), den Strom zum 1. Januar 2013 drastisch zu verteuern, sorgt bereits vor Bekanntgabe der genauen Höhe des Tarifaufschlags für Wirbel: Die Oberhausener Grünen kritisieren die geplante Anhebung scharf. Grünen-Vorstandssprecher Andreas Blanke widerspricht der Darstellung von EVO-Geschäftsführer Hartmut Gieske, insbesondere die steigende Ökostrom-Umlage sei eine Ursache für den Preisanstieg, und wirft ihm Unredlichkeit vor.

"Die Erhöhung wird heftig ausfallen"

Gieske hatte im Gespräch mit dieser Zeitung der Preissteigerung den Boden bereitet mit den Worten: „Die Erhöhung wird heftig ausfallen. Das wird einen großen Aufschrei geben. Viele werden uns vorwerfen, wir würden alle Kunden abzocken, doch in Wahrheit können wir da nichts machen.“

„Nicht die Erneuerbaren Energien sind die Preistreiber“

„Nicht die Erneuerbaren Energien sind die Preistreiber“, entgegnet Blanke darauf. Es seien vor allem die durch die schwarz-gelbe Bundesregierung erweiterten Ausnahmeregelungen für die Industrie, wodurch die Umlage des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) für das kommende Jahr auf rund 5 Cent je Kilowattstunde steige. „Die Leidtragenden sind die Privathaushalte und kleineren und mittleren Unternehmen in Oberhausen“, beklagt der Grünen-Chef. „Wenn immer weniger die Umlage zahlen, wird es für die, die zahlen, immer teurer, denn sie müssen ja auch den Anteil der Nicht-Zahler zusätzlich übernehmen“, so Blanke.

Immer mehr Industriebereiche von den Zahlungen ausgenommen

Gerechtfertigt seien die Ausnahmen allenfalls für Industriebetriebe, die energieintensiv sind und im internationalen Wettbewerb stehen. Doch die Bundesregierung habe dem Lobbydruck immer weiter nachgegeben und immer mehr Industriebereiche von den Zahlungen ausgenommen. Die Ausnahmen müssten zwingend auf die Industriebereiche reduziert werden, die sie wirklich bräuchten, zumal die Börsenpreise für Strom gerade wegen der Erneuerbaren Energien sänken. „Deshalb ist es unredlich, die Erneuerbaren Energien für den Anstieg der Strompreise verantwortlich zu machen“, so Blanke.

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Profitieren vom Ausbau

Er verweist außerdem darauf, dass der Ausbau der Erneuerbaren Energien nicht nur ein Beitrag für den Klimaschutz und für eine saubere Energieversorgung sei, sondern mittlerweile Hunderttausenden Menschen Arbeit gebe. Auch der Oberhausener Mittelstand und das Handwerk profitierten vom raschen Ausbau der Erneuerbaren Energien.

Neben ausufernden Ausnahmeregelungen für die Industrie sehen die Grünen vor allem auch die Milliardengewinne der Energieriesen wie RWE und Eon als Hauptursache für die hohen Strompreise für Privatverbraucher. Der Essener RWE-Konzern hält durchgerechnet die Hälfte der Anteile an der EVO. Die andere Hälfte gehört den Stadtwerken Oberhausen und damit der Stadt.

Erhöhung der Strompreise

„Trotz des Anstiegs der EEG-Umlage im Vergleich zum Vorjahr macht sie auch jetzt nur ein Fünftel des Gesamtstrompreises aus“, so Blanke. „Dennoch erhöhen RWE, Eon & Co. weiterhin die Strompreise kräftig. Allein in den letzten Jahren über 10 Cent, obwohl die Umlage bisher maximal 3,59 Cent betrug.“