Oberhausen. .

Oberhausens Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras sieht mit Sorge, dass sich das Verhalten der Sparkassen und Banken bei der Vergabe von Krediten an überschuldete Kommunen stark verändert hat – und die Geldinstitute zögerlich sind, frisches Kapital zur Verfügung zu stellen. „Noch haben wir genug Angebote, aber die Banken fahren die Volumina zurück. Es ist nicht mehr ganz so einfach wie früher, genug Mittel zu bekommen, besonders im mittel- und langfristigen Bereich“, sagte Tsalastras im Interview mit der WAZ.

Strengere Regeln für Banken

Hintergrund sind strengere Bestimmungen für Geldinstitute, ausgegebene Darlehen je nach Ausfall-Risiko des Schuldners mit mehr teurem Eigenkapital zu unterfüttern, im Banken-Jargon kurz Basel III genannt. Deshalb denkt die Finanzbranche daran, auch einzelne Kommunen je nach Verschuldungsgrad zu bewerten und ähnlich wie Staaten und Unternehmen mit Rating-Noten zum Ausfall-Risiko zu versehen.

Dabei gilt für Städte eigentlich der Haftungsverbund mit dem Land und dem Bund – jeder springt für jeden ein. Doch die Bankenwelt fragt sich gerade, ob dieser Haftungsverbund auch noch belastbar wäre, wenn die ersten Städte Pleite anmelden würden und ein Domino-Effekt entstünde.

Verheerende Folgen

Für die pro Einwohner höchst verschuldete deutsche Kommune, Oberhausen, hätte dieser Trend nach Ansicht Tsalastras verheerende Folgen. „Weil die Banken derzeit ihre Geschäftspraxis wegen neuer Eigenkapitalrichtlinien ändern, drohen Oberhausen höhere Zinssätze. Das könnte zu Liquiditätsproblemen, also auch zu Engpässen in der Geldbeschaffung, bei uns führen – das wäre eine katastrophale Entwicklung für uns, die uns ökonomisch schwächen würde“, sagte Tsalastras. Der Kämmerer fordert im Fall des Falles massive Unterstützung der anderen staatlichen Ebenen: „Da müssten Bund und Land gegensteuern.“

Jedenfalls sieht Tsalastras im neuen Geschäftsgebaren der Banken einen weiteren Grund dafür, dass das im Juni vom Rat beschlossene 70-Millionen-Euro-Sparpaket, das im Endausbau jährliche Kürzungen von 40 Millionen und Steuererhöhungen von 30 Millionen vorsieht, auch wirklich umgesetzt werden muss. „Für Oberhausen ist das Signal an die Banken wichtig, dass wir den Stärkungspakt schaffen und spätestens ab 2016 die Neuverschuldung auf 0 bringen werden.“

Im Übrigen verwahrt sich der kommunale Spitzenbeamte dagegen, dass Oberhausen immer wieder mal mit griechischen Verhältnissen gleichgesetzt wird. „Man kann Oberhausen nicht mit Griechenland vergleichen. Oberhausen ist Teil des föderalen deutschen Systems, das funktioniert doch ganz anders als die EU. Und zum anderen wären die Normalbürger in Griechenland doch froh, wenn sie hier in Oberhausen leben könnten“, meint Tsalastras, der in Deutschland geboren wurde und griechisch-stämmige Eltern hat.