Oberhausen. . Seit dem 1. Januar 2012 gilt: Im gesamten Oberhausener Stadtgebiet dürfen wegen der Ausweitung der Umweltzone keine Autos mehr ohne Plakette fahren. Soweit die Theorie. Die Deutsche Umwelthilfe tadelt die Stadt nun wegen mangelnder Kontrolle der Regeln. Die Stadt wehrt sich.

Mit großem Tamtam war am 1. Oktober 2008 in Oberhausen eine Umweltzone in Kraft getreten. Jetzt ermittelte die Deutsche Umwelthilfe: Nur zwei von 43 Städten kontrollieren wirksam. Fest steht laut DUH: In Oberhausen wird mehr weg- als hingeschaut — wofür es die „Rote Karte“ gab.

Bis Ende 2011 zog sich die Oberhausener Umweltzone nur als schmales Band über Sterkrade und Buschhausen bis nach Alt-Oberhausen. Doch seit dem 1. Januar 2012 gilt: Im gesamten Stadtgebiet dürfen keine Autos mehr ohne Plakette fahren. Ab Januar 2013 müssen Fahrzeuge mit roten Plaketten draußen bleiben. Und ab Juli 2014 tritt schließlich auch das Fahrverbot für Fahrzeuge mit gelber Plakette in Kraft.

Erste Erfolge der Umweltzone

Soweit die Theorie. Doch wie sieht es in der Praxis aus? Mager, stellt die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fest und verteilte an unsere Kommune nur einen von fünf möglichen Punkten. Den erhielt Oberhausen übrigens für die Überwachung des ruhenden Verkehrs. Minuspunkte hagelte es dagegen in den Rubriken für die Überwachung des fließenden Verkehrs, die effektive Kontrolle, die Ahndung von Verstößen beim ruhenden sowie beim fließenden Verkehr.

Eine Bilanz, die Stadtsprecher Martin Berger nicht nachvollziehen kann. „Allein die Anzahl der ausgestellten Bußgeldbescheide zeigt doch schon, dass wir nicht untätig sind.“ Die beliefen sich — bezogen auf den ruhenden Verkehr — in 2010 auf 1442 und im vergangenen Jahr auf 1344. Dabei kamen insgesamt rund 160.000 Euro zusammen, die in den Haushalt der Stadt einflossen. Berger ergänzt: „Und das sind allein die Bußgelder aus der Kontrolle des ruhenden Verkehrs, denn den fließenden Verkehr dürfen wir ja gar nicht kontrollieren - das ist Sache der Polizei.“

Sinkende Feinstaubbelastung

Auch bei der Erteilung der Ausnahmegenehmigungen zeige sich die Stadt keinesfalls großzügig. 2010 seien lediglich neun Ausnahmegenehmigungen erteilt worden. 2011 waren es 65 und 2012 sind es bislang 19. „Allesamt beziehen sich ausschließlich auf ortsansässige Gewerbetreibende, die nachweisen konnten, dass die Anschaffung eines Neufahrzeuges für sie eine Existenzgefährdung bedeuten würde“, betont Berger. Ausnahmegenehmigungen für Privatfahrzeuge würde die Stadt überhaupt nicht mehr erteilen.

Die im Laufe der Jahre langsam sinkende Feinstaubbelastung spreche doch ebenfalls dafür, dass die Umweltzone bereits etwas gebracht habe, meint Helmut Czichy, Bereichsleiter Umweltschutz. Der Feinstaub-Grenzwert auf der Mülheimer Straße (mit 40.000 Fahrzeugen pro Tag die meistbefahrene Straße) sei 2006 noch an 62 Tagen überschritten worden (nach EU-Recht sind 35 Tage erlaubt). 2010 waren es 32 Tage. Czichy räumt ein: „Für 2011 zählten wir zwar 48 Tage.“ Der genaue Wert stehe allerdings bislang aus. Die Messwertkontrolle sei noch nicht erfolgt.

15 Städte mit "roter Karte"

„Aber es werden auf alle Fälle mehr Tage sein als in 2010. Denn der November war lange trocken – für die Mülheimer Straße bedeutet eine solche Witterung, dass die Grenzwerte fast täglich überschritten werden“, weiß Czichy.

Nur Berlin und Hannover erreichten bei der DUH-Umfrage die volle Punktzahl. Frankfurt, Augsburg, Neu-Ulm, Wuppertal und Leipzig erreichten drei bzw. vier Punkte. In NRW erhielten 15 Städte die „Rote Karte“. Duisburg und Essen kamen ebenso wie Oberhausen auf einen Punkt.