Oberhausen. Saubere Luft und planbarer Zeitrahmen, hoher Aufwand und zu wenig Kontrolle: Die Meinungen zur Umweltzone gehen auseinander. Beklagt wird ein Einknicken des Bundes gegenüber der Autoindustrie, das den Städten nun zur Last falle.
Bei aller Zustimmung zur Umweltzone gab es im Oberhausener Umweltausschuss in der Diskussion um die Fortschreibung des Luftreinhalteplans auch Kritik. Die Ausschussvorsitzende Anne Janßen (SPD) merkte an, dass es sich „im Grunde um ein Versäumnis des Bundes“ handele, welches die Städte jetzt zwinge, mit hohem Aufwand gegen die Schadstoffbelastung vorzugehen. Sie erneuerte damit ihre Kritik am Einknicken der Bundesregierung gegenüber der Autoindustrie und zu laschen Auflagen.
Ministerien und Umweltverbände mit anderen Ergebnissen als der ADAC
Frank Bandel (CDU) findet an der Diskussion „spannend, dass Ministerien und Umweltverbände zu ganz anderen Ergebnissen kommen als der ADAC“. Er lobte aber auch, dass mit der Verlängerung der Ausnahmegenehmigungen und einer für Mitte des Jahres 2011 geplanten Fuhrparkregelung „der Druck von den kleinen Gewerbetreibenden genommen“ worden sei. Allerdings sei das „alles ein bisschen spät“ geschehen, so Bandel bei allem Lob, „da muss mehr Schwung rein“.
Um bis zur Fortschreibung des Plans keine Lücke entstehen zu lassen, wurde die Ausnahmeregelung über sogenannte „Handwerkerparkausweise“ bis Mitte des Jahres 2011 verlängert. Die Fuhrparkregelung, die im Anschluss gelten soll, ermöglicht es Betrieben, ihren Fuhrpark schrittweise an die Anforderungen anzupassen. Sie soll bis 2014 gelten. Damit sei endlich eine „Planbarkeit“ gegeben, so Frank Bandel.
"Die Umweltzone wirkt"
„Die Umweltzone wirkt, auch wenn sie erstmal klein ist“, konstatierte Dirk Vöpel (SPD) und lobte, dass nun endlich eine „Umweltzone Ruhr“ ins Auge gefasst worden sei. „Das Bewusstsein im Land hat sich verändert.“ Allerdings übte auch er Kritik: Die Kontrollen des Schwerlastverkehrs an der Mülheimer Straße seien seiner Beobachtung nach wohl „nicht so, wie man sich das gewünscht hätte.“
Auch die Verwaltung geht nicht kritiklos an die Vorgaben heran: Zu den vom Landesumweltministerium veröffentlichten Belastungskarten hat sie einige Fragen, etwa, warum dort die fußläufige Bahnhofstraße in Sterkrade als belastet aufgeführt wird.
