Oberhausen. . Oberhausen ist die bundesweit am höchsten verschuldete Stadt. Aber die Stadt allein sei sicht schuld, so Kämmerer Apostolos Tsalastras. Die schlechten Haushaltszahlen mit einem geplanten Minus von 147 Millionen Euro im nächsten Jahr würden nicht durch eine Hallodri-Ausgabepolitik hervorgerufen.

Seit bundesweit Medienvertreter erkannt haben, dass Oberhausen mit seinen gut 9000 Euro Schulden pro Einwohner die am höchsten verschuldete Stadt in Deutschland ist, hat diese Stadt ein Imageproblem in der überregionalen Presse. Nach der am Montag beschlossenen neuen Welle an Steuererhöhungen zählt Oberhausen zudem steuerlich betrachtet für Bürger und Betriebe zu den teuersten Städten Deutschlands.

Hinzu kommt, dass in den Ministerien des Landes Oberhausen immer noch unter dem Generalverdacht steht, eine Stadt der Verschwendung und leichter Geldausgabe-Mentalität zu sein.

Oberhausen im Wandel

Bei der Einbringung des Haushaltes 2012 in den Rat nutzte Oberhausens Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras deshalb die Gelegenheit, deutlich klarzustellen, dass die schlechten Haushaltszahlen mit einem geplanten Minus von 147 Millionen Euro im nächsten Jahr nicht durch eine Hallodri-Ausgabepolitik der Stadt hervorgerufen wird. Ursachen seien vielmehr nachweislich die strukturellen Probleme von Kommunen, die wie Oberhausen einen so tiefgreifenden wie späten Wandel vom Industrie- hin zum Dienstleistungszeitalter vollziehen.

„Im Vergleich der Städte fällt Oberhausen mit seinen Aufwendungen nicht aus dem Rahmen, obwohl die Sozialkosten so hoch sind“, sagte Tsalastras. So gibt Oberhausen als „ordentliche Aufwendungen je Einwohner“ 3150 Euro aus – das ist niedriger als in den Städten Düsseldorf (3900 Euro), Mülheim (3311 Euro), Hamm (3281 Euro), Wuppertal (3188 Euro) und Essen (3167 Euro). Allerdings zeigen sich Duisburg (2842 Euro) und Remscheid (2731 Euro) sparsamer.

Hohe Arbeitslosenquote

Den größten Anteil an den Ausgaben machen die Sozialkosten aus - sie sind deshalb so hoch, weil Oberhausen mit 11,5 Prozent Arbeitslosenquote weit über dem Landesschnitt liegt - noch ein Negativrekord. „Selbst im Vergleich mit anderen Kommunen in schwieriger Haushaltslage ist dies ein sehr hoher Wert“, sagt Tsalastras. „Besonders schwierig erscheint die Situation, wenn man bedenkt, dass der augenblickliche wirtschaftliche Aufschwung die Arbeitslosigkeit nicht reduziert hat.“

Zum Vergleich: Die Arbeitslosenquote liegt in Hamm bei 10,0 Prozent, in Mülheim bei 8,0, in Remscheid bei 7,9, in Hagen bei 9,6, in Wuppertal 10,7 und in Essen (leicht höher) 11,8 Prozent. Seit 2005 verfestigte sich sogar die Langzeitarbeitslosigkeit: Die Zahl der Hartz-IV-Familien wuchs in Oberhausen von 12.500 auf 14.000 - und mit ihnen stieg die Belastung für deren Mietzahlungen um 21 Prozent auf 57 Millionen Euro. Als Vergleich mögen die Gesamtausgaben für Soziales und Jugend, rund 200 Millionen Euro, dienen.

Wenige Einnahmen

Dies wäre alles nicht so schlimm, wenn die Einnahmesituation nicht so schlecht wäre. Das Einkommens-Niveau der Oberhausener liegt weit unter dem NRW-Schnitt - und der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer ist mit 64 Millionen Euro relativ schwach - genauso wie das Gewerbesteueraufkommen mit nur 90 Millionen Euro. Die Grundsteuer für Hauseigentümer füllt mit 35 Millionen angesichts von Gesamtausgaben in Höhe von 664 Millionen Euro auch nicht so recht die Oberhausener Kasse.

So gehören die Schlüsselzuweisungen des Landes aus dem gesamten Steueraufkommen mit 143 Millionen Euro zu dem größten Einnahmebatzen. Pro Kopf kommt Oberhausen aber insgesamt nur auf 2617 Euro an Einnahmen - Düsseldorf hat 1000 Euro pro Bürger mehr, Mülheim und Hamm rund 300 Euro.

Schwache Steuerkraft plus hohe Soziallasten - und dazu Ungerechtigkeiten bei der Verteilung von Hilfsgeldern für strukturschwache Städte. Ausgerechnet Oberhausen darf seit sechs Jahren kein Stadtentwicklungsprojekt mehr mit Strukturfördermittel tätigen - weil Oberhausen als Notkommune durch die Kommunalaufsicht verboten worden war, den vorgeschriebenen Eigenanteil aufzubringen.

„Das hat den Teufelskreis der kommunalen Verschuldung nur noch verschlimmert“, sagt Tsalastras.

Durch die neue Politik der Landesregierung ändere sich dies jetzt: Schon bald könne Oberhausen wieder Strukturhilfen annehmen.