Oberhausen. . Die CDU Oberhausen wirft der SPD-Verwaltung vor, die Stadt entwickle sich nicht weiter. 52 Prozent der Einwohner sehen dagegen eine vorteilhafte Entwicklung. Die SPD spricht von einer kleinen Etappen, die CDU wertet die Ergebnisse als negativ.
Es ist die zentrale Kritik der CDU an die Adresse der SPD-geführten Verwaltung: In dieser Stadt herrscht Stillstand. Im Rahmen des Bürgerbarometers wollte die NRZ herausfinden, ob die Menschen das ähnlich sehen. Ergebnis: 52 Prozent der Befragten meinen, Oberhausen habe sich in den vergangenen zehn Jahren eher zum Vorteil entwickelt.
Aufbruchsstimmung ist verflogen
Für Stillstand ist das ziemlich viel, oder? Nein, sagt Daniel Schranz, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Stadtrat, „früher wären es deutlich mehr gewesen“. Hätte man den Oberhausenern eine solche Frage Anfang der 90er Jahre gestellt, meint Schranz, „hätten bestimmt 95 Prozent eine positive Entwicklung gesehen. Die Aufbruchsstimmung, die die Stadt etwa mit der Eröffnung des Centro und der Landesgartenschau erfasst hatte, ist verloren gegangen.“
Woran das Schranz’ Meinung nach liegt? „An einer völlig zurückgegangenen Wirtschafts- und Strukturwandelpolitik. Man muss nur auf das Ovisions-Gelände schauen, da ist es in Stein gemeißelt.“ Ob das die 43 Prozent im Sinn hatten, die der Stadt für das vergangene Jahrzehnt eine negative oder gar keine Veränderungen attestieren? „Es geht über Wirtschaftspolitik ja weit hinaus“, sagt Schranz. „Der Schub bei den Beschäftigungszahlen ist völlig zurückgegangen und auch der Blick in die Stadtteilzentren liefert ein eindeutiges Bild: Entgegen aller Beteuerungen ist dort nichts passiert.“
"Positive Grundstimmung"
Diese Fundamentalkritik weist Wolfgang Große Brömer, Chef der SPD-Ratsfraktion, zurück. Freilich: Als Ausweis tief empfundener Dynamik mag auch er die 52 Prozent nicht werten. „Zufriedenstellend“ sei das Umfrageergebnis. „Euphorie herrscht nicht, aber eine positive Grundstimmung“, interpretiert Große Brömer. „Und wenn sich die CDU täglich bemüht, diese positive Grundstimmung nicht stattfinden zu lassen, dann ist das ihr Problem.“
Woraus speist sich Große Brömers Ansicht nach diese positive Grundstimmung? „Trotz der schlechten Haushaltslage stehen wir besser da als manche Nachbarstadt. Wir haben keine Problemstadtteile wie in Duisburg, wir haben Millionen für die Schulen ausgegeben. Im Rahmen des Konjunkturpakets II sind Kindergärten und das Bert-Brecht-Haus saniert worden.“
"Entwicklung in kleinen Etappen"
Die Entwicklung über ein Jahrzehnt macht man rückblickend oft an großen, augenfälligen Projekten fest. Was hat sich da getan? „Leuchttürme sind in den vergangenen zehn Jahren nicht errichtet worden, aber die bestehenden sind ja nach wie vor da und funktionieren“, so Große Brömer und verweist aufs Centro, räumt allerdings ein: „Was wir nicht geschafft haben, ist die Weiterentwicklung auf dem ehemaligen Stahlwerksgelände.“ Mit Blick auf die Gesamtstadt stellt Große Brömer fest: „Die Entwicklung geht weiter. Nicht in Sieben-Meilen-Schritten, aber in kleinen Etappen.“