Oberhausen. Die Pandemie verschärft das Armuts-Problem in Oberhausen, schreiben die Linken in ihrem Grußwort zum neuen Jahr. Andere Dinge machen Mut.

In Oberhausen hat sich die gute Tradition etabliert, dass sich die Parteien und Wählergemeinschaften im Rat der Stadt zu Beginn eines Jahres an alle Bürger mit einem politischen Grußwort wenden. Die Folgen dieser kleinen Serie an zentralen Aussagen der Ratsfraktionen und -gruppen zu deren Sicht auf die aktuelle Lage in Oberhausen werden in Auszügen nach und nach veröffentlicht – gut vier Monate vor der NRW-Landtagswahl. Hier das Grußwort zum neuen Jahr der Oberhausener Linken.

Bisher erschienene Grußworte zum neuen Jahr 2022

„Beim letzten Neujahrsgruß hatten wir bereits gehofft, im folgenden Jahr nicht mehr über Corona und die Folgen der Pandemie schreiben zu müssen. Nach einer kurzfristigen Besserung sind wir nun mitten in der vierten Welle. Das Einzige, was konkret hilft und Erfolg verspricht, ist das Impfen. Es schützt Geimpfte und ihr Umfeld. Im möglichen Fall einer Erkrankung sind die Verläufe milder, die Ansteckungsgefahr ist geringer und die Belastung der Intensivmedizin wird minimiert.

Linke fordern kommunale Wohnungsbaugesellschaft

Bei den zahlreichen sozio-ökonomischen Schwierigkeiten, die unsere Stadt hat, ist Oberhausen hierbei gut aufgestellt. Es gibt zahlreiche Möglichkeiten, die erste, zweite oder Booster-Impfung in einem relativ kurzen Zeitraum zu erhalten. Das ist die gute Nachricht. Die schlechte Nachricht ist, dass weiterhin viele Menschen in unserer Stadt arm sind oder durch die Pandemie noch mehr von Armut bedroht sind. Vielen Branchen geht es schlecht. Neuerliche Schließungen bedeuten oftmals Jobverlust.

Im Bereich der Wohnungspolitik fordern wir seit vielen Jahren, die Bereitstellung von gutem und bezahlbarem Wohnraum nicht dem kapitalistischen Markt zu überlassen. Stattdessen fordern wir eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft. Nach dem Willen der Stadtspitze und großen Investoren sollen hochpreisige Häuser auf den noch wenigen vorhandenen Grünflächen gebaut werden. Ein fataler Fehler, der nur den Profit, aber nicht den Bedarf der breiten Bevölkerung im Blick hat.

Kritik an Verkehrs- und Umweltpolitik

Die Verkehrspolitik, die mit der Umweltpolitik eng verknüpft ist, macht leider wenig Fortschritt. Weder gibt es einen Etat für Fuß- und Radwege im neuen Haushalt, noch ist das Abgas- und Stauproblem am Centro und der Mülheimer Straße auch nur im Ansatz gelöst. Der Sterkrader Wald ist weiterhin von den Abholzungsplänen für die Erweiterung des Autobahnkreuzes betroffen. Eine starke Linke, die Antworten auf die soziale Frage hat, bleibt daher auch im Jahr 2022 wichtig für den Kampf gegen Klima- und Corona-Krise!

Mutmachend ist, dass viele Menschen sich gegen Diskriminierung und Ausgrenzung einsetzen. Sei es durch ehrenamtliches Engagement, Geschichtsarbeit oder demonstrativen Protest gegen rechtsgerichtete Auftritte: Rechtes Gedankengut erfährt in vielerlei Hinsicht starken Gegenwind, das ist erfreulich und muss weiter gefördert werden. Die Alternative zu Hassparolen und Spaltungsversuchen ist eine solidarische Gesellschaft für alle Menschen.

Linke Oberhausen: „Mut bewahren!“

Lieber Oberhausener*innen, wir hoffen, dass die Verhältnisse sich zum Guten wenden. An manchen Stellen heißt es aktuell einfach durchhalten und den Mut bewahren, an anderen gilt es zu widersprechen und für die Interessen der vielen einzutreten. Die Gesellschaft ist in Bewegung. Wohin sie sich bewegt, ist keineswegs beschlossen.

Daher bringen Sie sich ein und sagen Ihre Meinung! Wir wünschen Ihnen, Ihren Familien und Freund*innen ein gesundes, erfolgreiches und frohes neues Jahr! Andrea Küsters, Sefika Minte (Kreissprecherinnen), Yusuf Karacelik (Fraktionsvorsitzender)

Rückblick: Das waren die Grußworte zum Jahr 2021