Oberhausen. Die AfD sieht in Oberhausen eine „verwahrlosende Stadt“. Die rechte Partei kachelt gegen Medien, Politik und Oberbürgermeister Daniel Schranz.

In Oberhausen hat sich die gute Tradition etabliert, dass sich die Parteien und Wählergemeinschaften im Rat der Stadt zu Beginn eines Jahres an alle Bürger mit einem politischen Grußwort wenden. Die Folgen dieser kleinen Serie an zentralen Aussagen der Ratsfraktionen und -gruppen zu deren Sicht auf die aktuelle Lage in Oberhausen werden in Auszügen nach und nach veröffentlicht – gut vier Monate vor der NRW-Landtagswahl. Hier nun das Grußwort der Oberhausener AfD, die die Möglichkeit nutzt, um gegen Journalisten, die Stadtverwaltung und die Politik zu wettern.

Hier geht es zu den bisher erschienenen Grußworten der anderen Parteien

„Sehr geehrte Oberhausener Mitbürger! Eine zunehmend verwahrlosende Stadt blickt in das neue Jahr 2022. Verwahrlosung bezeichnet hier nicht nur das äußerliche Erscheinungsbild, sondern auch die inneren Strukturen unserer kommunalen Gesellschaft. Viel schwerer wiegen aber die nicht sofort erkennbaren Defizite in unserer Stadt, kaschiert durch ein Netzwerk aus Medien, Politik und Verwaltung, welches auch im neuen Jahr die sich verschlechternden Rahmenbedingungen für unser Zusammenleben prägen wird.

AfD mit Journalismus auf Kriegsfuß

Ein auch in Oberhausen oftmals falsch verstandenes Berufsbild Journalismus führt in seiner Konsequenz die kommunale Medienlandschaft, jenseits neutraler Berichterstattung, auf das Terrain der Belehrung und eines vermeintlichen Erziehungsauftrages unter Aufgabe von Neutralität und Überparteilichkeit. Eine Monopolstellung in Seriosität und Glaubwürdigkeit, basierend auf der Selbstbezeichnung Medienschaffender, oder diffamierender Abwertung von Mitbewerbern, wird zukünftig auch in der kommunalen Informationslandschaft auf immer brüchigeren Fundamenten beruhen.

An der Spitze unserer Stadt wird auch 2022 noch ein Oberbürgermeister Schranz stehen, der eine für Oberhausen verhängnisvolle Mischung aus Überforderung und unerfüllbarer Ankündigungspolitik verkörpert. Wo war er, als Gegner einer Impfpflicht erstmals in Oberhausen demonstrierten? Die Konsequenzen des sogenannten harten Lockdowns scheinen in das Bewusstsein des Oberbürgermeisters nicht durchzudringen, so dass auch er als meinungsloser Erfüllungsgehilfe verordneter Maßnahmen einen Teil der Spaltung unserer Gesellschaft darstellt.

Irreführend wurde die Schaffung von Kommunikationsstrukturen durch Glasfaseranschluss der Schulen und deren Ausstattung mit einfachen Computern den Bürgern als Digitalisierung dargestellt. Kommunikationsmittel sind aber nur Voraussetzung für digitale Zukunft und haben mit der Charakteristika einer Digitalisierung, insbesondere Prozessen der Transformation und Evolution unter Einsatz von Künstlicher Intelligenz auf dem Weg in eine metaversiale Welt nichts zu tun.

AfD: Aussichten für das neue Jahr „nicht positiv“

Die Aussichten für das neue Jahr sind also nicht positiv. Rein materiell betrachtet, werden Inflation, steigende Energiepreise, sowie Steuer-und Gebührenerhöhungen noch mehr Oberhausener Bürger verarmen lassen. Trotzdem sind punktuelle Verbesserungen im neuen Jahr erzielbar, wenn Oberhausener streitbarer für ihre eigentlichen Bedürfnisse werden und etablierter Politik ihre Grenzen aufzeigen, wozu wir die bisher schweigende Mehrheit ausdrücklich ermutigen und aufrufen.

Die AfD-Ratsfraktion wünscht unseren Oberhausener Bürgern für das Jahr 2022 neben Gesundheit und solidarischem Zusammenhalt, den Mut und die Kraft eine den Realitäten Rechnung tragende Politik einzufordern!“ Wolfgang Kempkes, Fraktionsvorsitzender

Rückblick: Das waren die Grußworte zum Jahr 2021