Oberhausen. Marktstraße aufwerten, Schuldenfrage lösen, Wirtschaft stärken: Die CDU will die aus ihrer Sicht gute Entwicklung seit 2015 fortführen.

In Oberhausen hat sich die gute Tradition etabliert, dass sich die Parteien im Rat der Stadt zu Beginn eines Jahres an alle Bürger mit einem politischen Grußwort wenden. Das Grußwort enthält einen kurzen Rückblick auf das alte Jahr und einen Ausblick auf die politischen Vorhaben im neuen Jahr.

Die Folgen dieser kleinen Serie an zentralen Aussagen der Ratsfraktionen und -gruppen zu deren Sicht auf die aktuelle Lage in Oberhausen wurden nach und nach veröffentlicht: SPD (Die Kultur- und Gastro-Szene retten), die FDP (beschwört die Kumpel-Mentalität in der Corona-Krise), Grüne (Kampf gegen den Klimawandel nicht vergessen), Linke (Kosten der Krise nicht auf die Bevölkerung abwälzen), BOB (wirft Oberhausen gefährlichen Fehler bei Radwegen vor) und die AfD (kritisiert Stadtpolitik als verantwortungslos).

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Hier beschreiben nun Simone-Tatjana Stehr, Fraktionsvorsitzende der CDU, und Wilhelm Hausmann, Landtagsabgeordneter und Kreisvorsitzender der CDU, den Blick der Union auf die Jahre 2020 und 2021. Bei der Kommunalwahl im September 2020 errang die CDU erstmals seit Jahrzehnten in Oberhausen mit 32,8 Prozent mehr Stimmen als die SPD (31,7 Prozent). Im Rat hat die Fraktion mit 19 Mandaten allerdings die gleiche Zahl an Sitzen wie die SPD.

"Liebe Oberhausenerinnen und Oberhausener, hinter uns liegt ein Jahr, wie es sich niemand hätte vorstellen können. Ein Virus hat auch in Oberhausen die Regie übernommen: Angst und Sorge verbreitet, Lockdowns provoziert, unsere Intensivstationen gefüllt, Leben gekostet, Querdenker und Verschwörungstheoretiker hochgespült und Pläne durchkreuzt.

Existenzen, die bedroht sind: Oberhausener Künstler, Gastwirte, Hoteliers, junge Menschen, die ihre Schullaufbahn verfolgten, Abschlüsse absolviert haben und in die Zukunft starten wollten, Familien, die vom Homeschooling und -office erschöpft sind. Alle sind von der Pandemie betroffen. So gehörte Verzicht ohne Zweifel zu den Merkmalen, die das Jahr und uns alle geprägt haben.

Der Laptop als Fenster zur Welt

Vermengt man die jeweils persönlichen Nöte und Sorgen mit der alarmierenden Entwicklung und tagesaktuellen Zahlen der Pandemie, gerät der Verstand ins Stolpern: Solidarität bildet sich plötzlich dadurch ab, dass man sich sozial distanziert, der Laptop ist für viele das Fenster zur Welt geworden. Die Pandemie hat die Sicht auf das Miteinander verändert.

Vieles ist anders geworden – und nicht alles ist schlechter.

Aber: Wir sind auch über uns hinaus und trotz der Distanz zusammengewachsen. Vielen von uns liegt daran, "ihr" Restaurant um die Ecke, das Theater, die Kultur, die Buchhandlung, das Handwerk etc. zu unterstützen. Die meisten Menschen halten sich darüber hinaus die Vorgaben zum Infektionsschutz und tragen dazu bei, den Verlauf der Infektion nicht zusätzlich zu belasten und uns alle zu schützen!

Unterstützung auf den Weg gebracht

Wir als Oberhausener CDU-Familie mit Fraktion, Partei und allen Mandatsträgern sind auch dankbar dafür, dass für Unternehmen, Vereine und Selbstständige von Bund und Land Unterstützungsleistungen fließen. Um jedoch auch jene zu erreichen, die diese Mittel nicht erhalten, haben wir im Rat der Stadt im September 2020 ein Sofortprogramm für Kultur, Sport, (Kreativ-) Wirtschaft, Freizeit, Tourismus und Event verabschiedet und die Stadtverwaltung um Umsetzung gebeten.

So gilt unser Dank auch im besonderen Maße, dem Krisenstab der Stadt Oberhausen, der durch unseren Oberbürgermeister Daniel Schranz ins Leben gerufen wurde und unter der Leitung des Beigeordneten Michael Jehn mit Vertreterinnen und Vertretern verschiedener Disziplinen absolut zuverlässig für die Menschen dieser Stadt die herausfordernde Situation meistert und Handlungsfähigkeit sichert. Unser Dank gilt auch der Bereitschaft all jener in der Stadtverwaltung, die hinter den Kulissen Sonderschichten an Wochenenden und bis spät in den Abend übernehmen.

"Großprojekt Corona-Impfung"

Durch den unermüdlichen Einsatz und die Verantwortung, die viele übernehmen, konnte noch Ende Dezember 2020 das "Großprojekt Corona-Impfung in Oberhausen" gestartet werden. Auch das ist nicht selbstverständlich.

Natürlich wirkt sich das Virus auch auf die Finanzen der Stadt aus. Vier ausgeglichene Haushalte konnten wir von 2016 bis 2020 als CDU-Fraktion mit unserem Oberbürgermeister verabschieden. Viel wurde in den letzten Jahren in und für Oberhausen erreicht: Investitionen in Rekordhöhe, Beschäftigungswachstum, wichtige Ansiedlungen, Bürgerbeteiligung usw..

Neue Schulden unvermeidbar

Aber auch wenn im November 2020 der fünfte ausgeglichene Haushalt in Folge vorgelegt werden konnte, ist die Aufnahme von neuen Schulden in 2021 angesichts dieser Pandemie unvermeidbar.

Das darf uns nicht entmutigen, und das tut es auch nicht. Schon während der Pandemie konnten wir wichtige Projekte auf den Weg bringen. Als ein Beispiel nenne ich nur das neue Lehrerseminar, das die Markstraße weiter deutlich aufwerten wird. Als CDU-Fraktion setzen wir uns auch weiter für eine Altschuldenregelung ein. Wir werden die regionale Wirtschaft stärken und die Dynamik der letzten fünf Jahre nicht abreißen lassen. Dazu müssen wir auch die Zeit nutzen, um beispielsweise überflüssige Vorschriften und Bürokratie abzubauen.

Wahlsieg eröffnet neue Möglichkeiten

Unsere Arbeit als CDU-Fraktion wurde mit unserem Wahlsieg bei den Kommunalwahlen im September 2020 bestätigt und es haben sich neue Möglichkeiten für politische Entscheidungen eröffnet. Wir übernehmen gemeinsam mit Daniel Schranz, der für seine gute Arbeit deutlich im Amt bestätigt wurde, Verantwortung.

Für das Vertrauen, das Sie uns geschenkt haben, bedanken wir uns herzlich. Wir wollen in den kommenden Jahren mit Ihnen „gemeinsam erfolgreich“ sein und die Stadt weiter gestalten. Vertrauen ist ein weiteres wichtiges Merkmal, das in 2020 eine neue Bedeutung gewonnen hat.

Zum Beispiel Vertrauen in mutige Ideen: Mit unserer städtebaulichen Leitidee, Grünflächen zusammenzuführen und einen Central Park für Oberhausen zu etablieren, kann es gelingen, Akzente für die Zukunft zu setzen. Unser Antrag zu den Quartiersparkhäusern ist bereits auf dem Weg und die Umsetzung kann mehr Grünflächen in die Innenstädte bringen, die belastende Parkraumsuche messbar verringern, Lebensqualität steigern und dem Klima Rechnung tragen.

Konzept für Oberhausen

Neben den Themen rund ums Klima werden wir unsere Kernthemen Sauberkeit, Sicherheit und Ordnung in einer Gesamtstrategie münden lassen und ein Konzept für Oberhausen auf den Weg bringen. Auch die Digitalisierung ist für uns weiterhin ein wichtiges Anliegen - vom einfachen Zugang bis zum digitalen Bürgerkonto.

Unser Ziel, das System OGM aufzulösen, haben wir erreicht. Seit dem 1.1.2021 gehört die alte OGM zur Geschichte dieser Stadt. Der Eigenbetrieb „Servicebetriebe Oberhausen“ (SBO) ist an den Start gegangen. Jetzt heißt es auch an dieser Stelle: Vertrauen aufbauen, Service erhöhen, Kosten senken und Transparenz schaffen, um Oberhausen weiter in eine gute Zukunft zu führen.

Kritischer Blick der Bürgerinnen und Bürger

Wir freuen uns, wenn Sie liebe Oberhausenerinnen und Oberhausener uns unterstützen, indem Sie mit kritischem Blick, mit Ihren Erfahrungen und Ihren Ideen die Entwicklungen für die Zukunft begleiten.

Für 2021 wünschen wir Ihnen von Herzen Gesundheit und Zufriedenheit.

Simone-Tatjana Stehr, Fraktionsvorsitzende der CDU, Wilhelm Hausmann MdL, Kreisvorsitzender der CDU"