Oberhausen. Das Bürgerbündnis BOB schnitt bei der Wahl mit 2,9 Prozent schlechter ab als erwartet. Doch die zwei Ratsleute nehmen sich viel vor.
In Oberhausen hat sich die gute Tradition etabliert, dass sich die Parteien im Rat der Stadt zu Beginn eines Jahres an alle Bürger mit einem politischen Grußwort wenden. Das Grußwort enthält einen kurzen Rückblick auf das alte Jahr und einen Ausblick auf die politischen Vorhaben im neuen Jahr.
Die Folgen dieser kleinen Serie an zentralen Aussagen der Ratsfraktionen und -gruppen zu deren Sicht auf die aktuelle Lage in Oberhausen wurden nach und nach veröffentlicht: CDU (Dynamik der letzten fünf Jahre nicht abreißen lassen), SPD (Die Kultur und Gastro-Szene retten), Grüne (Kampf gegen den Klimawandel nicht vergessen), Linke (Kosten der Krise nicht auf die Bevölkerung abwälzen), FDP (Liberale beschwören die Kumpel-Mentalität) und die AfD (kritisiert Stadtpolitik als verantwortungslos).
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Hier beschreiben nun Peter Bruckhoff und Ulrich Lütte, die beiden einzigen Ratsleute des "Bündnisses Oberhausener Bürger" (BOB), ihre Sicht auf die Jahre 2020 und 2021. Im alten Rat waren nach Abspaltungen zwei Mitglieder von BOB übrig geblieben: BOB-Ratsherr Peter Bruckhoff und BOB-Gründer Karl-Heinz Mellis. Als Newcomer erzielte Mitte 2014 das damals wenige Monate vor der Ratswahl gegründete Bündnis Oberhausener Bürger ein Sensationsergebnis von 8,6 Prozent und fünf Mandate. Doch bei der Ratswahl am 13. September 2020 erlebte BOB einen Steilflug nach unten - und kam nur auf 2,9 Prozent der Stimmen (zwei Mandate für den Rat).
"Liebe Oberhausener Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Corona ist das Wort, das im Jahr 2020 ganz Deutschland und damit auch Oberhausen beherrschte. Nachdem die Zahl der Infizierten am Anfang des Jahres in Oberhausen noch verhältnismäßig gering war, stieg sie im Oktober/November stark an. Den Lockdown zu Weihnachten konnten sich wohl die Wenigsten vorstellen.
BOB hat das ausgegebene Ziel, zweitstärkste Kraft in Oberhausen zu werden, nicht erreicht. Unsere Themen, unsere konstruktive Arbeit als Ratsmitglieder, die Arbeit unserer Mitglieder als sachkundige Bürger in den Ausschüssen wurde immer wieder durch die Vergangenheit in Mitleidenschaft gezogen.
400.000 Euro von BOB zurückgezahlt
Doch wir haben nicht nur geredet, sondern auch gehandelt. Durch den enormen Arbeitseinsatz unserer Mitglieder ist es uns gelungen, die uns durch die Stadt Oberhausen zugewiesenen Gelder auf ein Minimum zu reduzieren. Im Interesse der Oberhausener Bürgerinnen und Bürger haben wir rund 400.000 Euro an die Stadtkasse zurückgeführt. Bis heute hat in der Oberhausener Geschichte keine Partei oder Wählergruppe eine solche Summe aus Steuergeldern an die Stadt zurückgeführt.
Tatsache ist leider, dass trotz dieser Aktion nur ein Schuldenschnitt für unsere Vaterstadt uns allen helfen kann. Die Parteien im Landtag sind in der Pflicht. Drum herumreden geht nicht mehr.
Im Rat der Stadt sind wir mit zwei Mitgliedern, jeweils mit einem Mitglied in den Bezirksvertretungen von Alt-Oberhausen und Osterfeld vertreten. Wir arbeiten flächendeckend als sach- und fachkundige Bürger*innen in den Ausschüssen mit.
BOB-Schwerpunkt Bürgerbeteiligung
Ein großes Augenmerk wird wiederum auf die Bürgerbeteiligung gerichtet. Wir als BOB haben dieses Thema von Anfang an auf unsere politische Agenda gesetzt. Bürgerbeteiligung hat bei BOB die politische Heimat, die wir weiter ausbauen wollen. Bei den Straßenanliegergebühren werden wir beispielsweise weiter alles tun, dass diese nur noch bürgerfreundlich gestaltet wird. Straßenbaumaßnahmen sollen nur noch in Abstimmung mit den Anwohnern erfolgen. Unsinnige Veränderungen gegen den Wunsch der Anwohner müssen ausgeschlossen sein.
Ein besonderer Schwerpunkt unserer Arbeit liegt hier auf dem Thema Umwelt. Auch im Jahr 2020 war der Sommer wieder extrem. Das Thema Laub in der Stadt sorgte für eine überraschende positive Entwicklung. Die von BOB 2016 geforderte Aufstellung von Laubkörben in der Stadt wurde jetzt als Eigenidee der Wirtschaftsbetriebe Oberhausen (WBO) angepriesen. 2016 hat die Ratsmehrheit diesen Antrag noch abgelehnt. Und jetzt……. Ein Schelm der Böses dabei denkt.
Fahrradstreifen auf der Straße ohne Sicherheitsabstand
Das Umdenken der Stadtverwaltung beim Ausbau der Fahrradwege hat nicht lange angehalten. Mittlerweile werden wieder Fahrradstreifen auf die Straße gepinselt ohne Sicherheitsabstand zu den parkenden Fahrzeugen. Diese Fehlentwicklungen werden wir nach wie vor anprangern, um eine Verbesserung zu erreichen, damit Ihre Sicherheit endlich gewährleistet wird.
Vielfalt ist in Oberhausen gelebtes Miteinander. Jede Person, die diese Vielfalt in Frage stellt, muss sich fragen lassen, ob sie noch das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland akzeptiert. In Corona-Zeiten wird immer auf den sog. R-Wert (Verhältnis wieviel Personen weitere Personen anstecken werden) gesehen. Wir möchten diesem R-Wert eine positive Variante hinzufügen. R = Respekt und Rücksicht. Das ist das Bindemittel, dass eine Stadtgesellschaft zusammenhält.
Dank für den Einsatz bei Corona-Patienten
Ein ganz besonders großer Dank geht an alle Menschen in unserer Stadt, die sich im Einsatz für Corona erkrankte Personen befanden und weiterhin befinden. Dieser Einsatz ist, auch wenn das abgedroschen klingt, nicht mit Geld zu bezahlen.
Wir danken allen Menschen in Oberhausen für Ihren Einsatz für die Stadt.
Trotz alledem gehen wir optimistisch in das Jahr 2021. Wir wünschen allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein glückliches Neues Jahr, viel Gesundheit, persönliche Zufriedenheit und uns allen ein friedvolles Miteinander.
Unser Wahlkampfmotto: Mitdenken, Mitreden, Mitmachen ist für uns keine leere Hülse, sondern ein Versprechen. Mit einem nachbarschaftlichem „Glück Auf“.
Für BOB im Rat Peter Bruckhoff und Ulrich Lütte."