Oberhausen. Die SPD lobt das Verhalten der meisten Menschen in der Corona-Pandemie -- und fordert finanzielle Hilfe für die Stadt von außen ein.
In Oberhausen hat sich die gute Tradition etabliert, dass sich die Parteien im Rat der Stadt zu Beginn eines Jahres an alle Bürger mit einem politischen Grußwort wenden. Das Grußwort enthält einen kurzen Rückblick auf das alte Jahr und einen Ausblick auf die politischen Vorhaben im neuen Jahr.
Die Folgen dieser kleinen Serie an zentralen Aussagen der Ratsfraktionen und -gruppen zu deren Sicht auf die aktuelle Lage in Oberhausen wurden nach und nach veröffentlicht: CDU (Dynamik der letzten fünf Jahre nicht abreißen lassen), die FDP (beschwört die Kumpel-Mentalität in der Corona-Krise, Grüne (Kampf gegen den Klimawandel nicht vergessen), Linke (Kosten der Krise nicht auf die Bevölkerung abwälzen), BOB (wirft Oberhausen gefährlichen Fehler bei Radwegen vor) und die AfD (kritisiert Stadtpolitik als verantwortungslos).
Hier beschreibt nun die SPD-Ratsfraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Sonja Bongers den Blick ihrer 19-köpfigen Fraktion auf die Jahre 2020 und 2021:
"Die Corona-Pandemie mit ihren dramatischen gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Folgen hat unser Leben verändert -- und das wird das Virus weiterhin tun, in vielerlei Hinsicht.
Kurz vor dem Ende dieses an schlechten Nachrichten so reichen Jahres haben wir Hoffnung schöpfen können, als am 27. Dezember im Haus Abendfrieden die ersten Oberhausenerinnen und Oberhausener ihre Impfung erhalten haben. Wir alle hoffen, dass dies der erste Schritt war hin zu einer Normalisierung unseres Lebens.
Die Schwächen und Unzulänglichkeiten unserer Gesellschaft
Es heißt nicht zu Unrecht, dass die Pandemie die Schwächen und Unzulänglichkeiten unserer Gesellschaft wie unter einem Vergrößerungsglas schonungslos aufgezeigt hat. Allerdings gilt ebenso: In den vergangenen Monaten hat sich erwiesen, worauf und auf wen wir uns verlassen können, wenn es hart auf hart kommt. Und das sind in Oberhausen nicht wenige Menschen.
+++ Sie wollen keine Nachrichten aus Oberhausen verpassen? Dann können Sie hier unseren abendlichen und kostenlosen Newsletter abonnieren! +++
So möchte ich für meine Fraktion und meine Partei ausdrücklich all jenen danken, die mit hoher Leistungsbereitschaft, Stressresistenz und teilweise auch hoher Leidensfähigkeit dafür gesorgt haben, dass unser aller Leben trotz allem in halbwegs geregelten Bahnen verlaufen konnte. Unser Dank gilt dem medizinischen Personal, den Rettungskräften, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung. Ausdrücklich bedanken möchten wir uns auch bei den Beschäftigten im Einzelhandel, die mit großem Einsatz und sehr viel Geduld dazu beigetragen haben, dass unsere Versorgung immer sichergestellt war.
Corona mit verheerenden Folgen für den städtischen Haushalt
Vor den massiven Problemen verschließen wir nicht die Augen, vor die uns Corona gestellt hat. Alleine die finanziellen Folgen der Pandemie für den städtischen Haushalt sind verheerend. Hier werden uns Bescheidenheit und Kreativität alleine nicht retten; unsere Stadt ist hier auf Hilfe angewiesen, die ihr in der Vergangenheit leider nicht zugekommen ist.
Dass wir bei der Digitalisierung unserer Stadt besser werden müssen, haben sicherlich nicht nur Schülerinnen und Schüler sowie deren Eltern und Lehrerinnen und Lehrer erfahren. Eine funktionierende, digitale Infrastruktur bedeutet aber weit mehr als lediglich eine hinreichende Versorgung mit Glasfaserkabeln.
Welche Folgen die Pandemie für ganze Wirtschaftszweige am Ende haben wird, lässt sich verlässlich noch nicht absehen. Dass Gastronomie und viele Kulturbetriebe allerdings besonders unter den Einschränkungen zu leiden haben, ist offensichtlich. Wir werden uns jedenfalls dafür einsetzen, dass die Stadt alles ihr Mögliche tut, um unsere Kultur- und Gastro-Szene am Leben zu halten.
So wenig Flächenverbrauch für das Autobahnkreuz wie möglich
Wir werden natürlich auch nicht die anderen Fragen, die das Leben in unserer Stadt betreffen, aus den Augen verlieren. Wir als SPD-Fraktion sind sehr froh darüber, dass in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des alten Jahres die Mehrheit für unseren Änderungsantrag zum Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen gestimmt hat: So wenig Flächenverbrauch wie nötig und so viel Schutz für die im Norden unserer Stadt lebenden Menschen wie möglich -- das war und bleibt unser Ziel. Auch deshalb wird sich unsere Stadt die rechtliche Prüfung vorbehalten, sollte nicht die umweltverträglichste Variante zur Umsetzung gelangen: Es war eine gute Entscheidung für die Anwohner und die Natur im Norden unserer Stadt.
Es gibt sie eben doch noch, die guten Nachrichten. Und so wollen wir gemeinsam auch hoffnungsvoll ins neue Jahr starten und die Probleme unserer Stadt mit Tatkraft angehen.
Liebe Oberhausenerinnen, liebe Oberhausener: Die SPD-Ratsfraktion wünscht Ihnen allen ein glückliches, ein gesundes neues Jahr.
Ihre Sonja Bongers, Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Oberhausen."