Oberhausen. Die zweiköpfige Gruppe des „Bündnis’ Oberhausener Bürger“ (BOB) will mit gutem Beispiel vorangehen und spart Fraktionsgelder der Stadt ein.
Vielleicht hat es dies in der Oberhausener Nachkriegsgeschichte noch nie gegeben, zumindest aber ist es im kommunalpolitischen Geschehen äußerst ungewöhnlich: Die im September 2014 mit fünf Ratsmitgliedern im Stadtrat gestartete Fraktion „Bündnis Oberhausener Bürger“ (BOB) hat nach eigenen Angaben mit dem Geld der Stadt so sorgfältig und sparsam gearbeitet, dass sie nun Fraktionsgelder an die Stadt zurückzahlen kann.
Die Höhe der Summe ist durchaus ebenfalls erstaunlich: 400.000 Euro. Diesen Betrag hat die nun nur noch zweiköpfige BOB-Gruppe im Rat an die Stadtkasse zurückgezahlt – und informiert darüber die Bevölkerung rechtzeitig vor der Kommunalwahl. BOB will bekanntlich zweitstärkste Fraktion im Rat werden – und sogar die SPD auf Platz drei verweisen.
BOB: Wir haben Finanzmittel nur sehr sparsam ausgegeben
Die Mittel stammen aus den Haushaltsmitteln, die jeder Ratsfraktion und -gruppe für ihren sachlichen und personellen Aufwand zusteht. Die Ratsgruppe „Bündnis Oberhausener Bürger (BOB)“ hat dafür rund 11.000 Euro monatlich erhalten. Wie vorgeschrieben, hat BOB die Verwendung der Gelder für seine Ausgaben dem Oberbürgermeister nachgewiesen – und dies sogar für alle Bürger Jahr für Jahr veröffentlicht: https://bobfraktion.de/bobimrat/wer-wir-sind/verwendungsnachweise.html.
„Wir haben in der ablaufenden Wahlzeit die Finanzmittel nur sehr sparsam ausgegeben. Daher können wir dem Kämmerer zum Ende der Wahlzeit knapp 400.000 Euro zurückgeben, die wir nicht in Anspruch genommen haben. BOB kann damit einen kleinen Beitrag zum Ausgleich der Steuerausfälle durch die Corona-Pandemie leisten“, freut sich BOB-Ratsherr Peter Bruckhoff. Sein BOB-Ratskollege Karl-Heinz Mellis: „Sparsames Haushalten war möglich, da Mitglieder des BOB-Teams viele Aufgaben im Ehrenamt erledigten, so dass keine überhöhten Ausgaben für Angestellte oder Dienstleistungen gezahlt werden mussten.“ Klausurtagungen hätten nur in der Nähe, in Moers und Krefeld, stattgefunden.