Oberhausen. Ende 2012 gab die Stadt Oberhausen das Flüchtlingsheim in Schmachtendorf auf – angeblich hatte man genug Plätze für die Hilfe bedürftigen Menschen aus aller Welt. Doch schon damals tobte seit längerem in Syrien der Bürgerkrieg. Jetzt wird händeringend nach einem freien Areal gesucht.
Wenn einzelne Politiker in ihrer Verzweiflung sogar schon Gefängnisse zu Flüchtlingsheimen umbauen wollen und gestandene Oberbürgermeister wie Klaus Wehling in Brandbriefen ihre Kapitulation erklären („Dem Anspruch, Schutzbedürftige menschenwürdig unterzubringen, können wir damit nicht gerecht werden“), dann kann man nur feststellen: Die Politik hat das Problem steigender Flüchtlingszahlen nach Deutschland aus den Krisengebieten der Welt völlig unterschätzt.
Weder die Bundesregierung mit all ihren Fachleuten im Auswärtigen Amt noch die Länder fühlten sich bemüßigt, angesichts der Flüchtlingsströme aus dem jahrelangen Bürgerkriegsland Syrien in die Türkei oder der winterlichen Asylbewerber-Antragswellen aus Serbien koordinierende Konferenzen einzuberufen, um zu klären, wie man die Aufnahme der vom Schicksal gebeutelten Menschen bewältigen kann.
Natürlich hat das ungeheuer reiche Deutschland die menschliche Verpflichtung, den hilfebedürftigen Menschen zu helfen. Millionen Menschen müssen von den meist armen Bürgerkriegs-Nachbarländern aufgenommen werden. Wir tragen hier nur einen Bruchteil der Last.
Freie Grundstücke gesucht
Der Bund kann aber doch nicht allen Ernstes international seine Großzügigkeit demonstrieren und größere Kontingente an Flüchtlingen zusagen, um dann Kosten und Alltagsprobleme einfach den Kommunen vor Ort zu überlassen. Mit Ruhm bekleckerte sich das Land NRW, als Stimme und Vertreter der Kommunen in Berlin, auch nicht gerade. Erst jetzt sollen die Städte ein bisschen mehr Geld für den Ausgleich der Flüchtlingskosten erhalten – nach den brutalen Übergriffen von Burbach, als die Not der Kommunen im Umgang mit Flüchtlingen überhaupt auf die Tagesordnung gelangte.
Aber auch die Oberhausener Stadtspitze hat wenig Weitblick bewiesen. Als Politiker in Essen und Duisburg schon 2012 Alarm schlugen, verteilte das Rathaus Beruhigungspillen: Es gebe hier genug Plätze. Ja, man könne sogar Ende 2012 das Heim an der Schmachtendorfer Gabelstraße aufgeben. Und das geschah dann auch – heute sucht man dringend nach freien Grundstücken für ein neues Heim.