Mülheim. Bei 17,1 Prozent lag am Sonntag die Beteiligung an der Wahl zum Integrationsrat. Enttäuschend niedrig, wie Enver Sen, Vorsitzender des amtierenden Integrationsrates, findet. Er hatte mit einer Wahlbeteiligung von 25 bis 30 Prozent gerechnet. Wie sich der Rat nun zusammensetzt, zeigt sich am 1. Juli.
Enver Sen, der amtierenden Vorsitzende des Integrationsrates, kann seine Enttäuschung nicht verbergen: „Wir hatten mit einer Wahlbeteiligung von 25 bis 30 % gerechnet“, sagt er. Stattdessen gingen nur 17,1 % der Wahlberechtigten mit Migrationshintergrund an die Urnen. Doppelt bitter für den 63-Jährigen, der Sonntag für die SPD wieder in den Stadtrat eingezogen ist: Seine Liste „Türk Toplumu“ bekam nur zwei Sitze, bei der Wahl 2010 waren es noch sieben.
24.147 Mülheimer durften den Integrationsrat wählen, 2010 gab es nur 14.480 Wahlberechtigte. Erst Ende 2013 hat das Land die Gemeindeordnung geändert. Damit wurden nicht nur Kommunal- und Integrationsratswahl zusammengelegt, sondern wurde auch der Kreis der Wahlberechtigten erweitert. Wählen durften am Sonntag Eingebürgerte und Spätaussiedler über 16 Jahren, tatsächlich gewählt haben 4124 Mülheimer (17,1 %), 2010 waren es nur 1676 (11,6 %). Mülheim lag damit am Sonntag bei der Wahlbeteiligung im Landesschnitt.
Froh über höhere Wahlbeteiligung
Dass die Wahlbeteiligung immerhin um 5,5 Prozentpunkte zugenommen hat, freut Enver Sen, wenngleich er sich wesentlich mehr erhofft hat. Vielleicht sei die Hürde ja doch zu hoch gewesen, fürchtet er. Migranten mit deutschem Pass mussten einen Wahlschein beantragen, wenn sie wählen wollten. Darüber haben die Vereine im Vorfeld umfangreich informiert. „Ich hatte mir psychologisch einen Schwung erhofft“, erklärt Enver Sen, der auf Landesebene seit 20 Jahren für eine stärkere Teilhabe der Migranten kämpft. „Ich hatte mit um die 6000 Stimmen gerechnet.“
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Auf die Liste, die er als Spitzenkandidat angeführt hat, hätten dabei „1500 aufwärts“ entfallen sollen. Die tatsächlich nur 515 Stimmen nennt Sen „beschämend“, den Gründen müsse man nachgehen. Besonders unverständlich ist ihm das Wahlergebnis, weil neun Vereine hinter der Liste standen. Für denkbar hält er, dass die Unterstützer sich der Sache zu sicher waren und nicht wählen gegangen sind.
Aufbauen eines Nachfolgers war geplant
Auch im neuen Integrationsrat wird Enver Sen voraussichtlich wieder für den Vorsitz kandidieren, auch wenn die Liste „Internationale Bürger Mülheims“ (851 Stimmen) mit vier Sitzen vorne liegt, gefolgt von den Frauen der Welt (557 Stimmen, zwei Sitze). Sens Plan war, in dieser Legislaturperiode einen Nachfolger aufzubauen, der später in seine Fußstapfen tritt.
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Wie es weitergeht, ist nun offen. 16 Mitglieder des Integrationsrates wurden am Sonntag von den Bürgern mit Migrationshintergrund gewählt, acht werden von den im Rat vertretenen Parteien bestimmt. Die konstituierende Sitzung des Integrationsrates ist für den 1. Juli, 15 Uhr, geplant. Dann werden auch der/die Vorsitzende nebst Stellvertreter gewählt.
