Mülheim. . Die SPD bleibt stärkste Kraft im Mülheimer Stadtrat, verliert aber Mandate. Die CDU holt weiter auf. Die FDP bricht nach dem letzten Traumergebnis ein. Hingegen sind Grüne und die MBI stabile Größen. Von Null auf Fraktionsstatus kommt die AfD.
Zwölf Parteien und Bündnisse haben sich bei der Kommunalwahl um Sitze im Stadtrat beworben, zehn haben den Sprung ins Kommunalparlament geschafft. Die SPD bleibt, obwohl sie noch einmal ihr historisch schlechtestes Ergebnis von 2009 unterbot, mit 31,5 % und 17 Sitzen weiter stärkste Fraktion. Die CDU kam ihr näher, die FDP stürzte ab. Und die AfD wird eine Fraktion stellen.
Zufriedenheit herrschte bei den Grünen, die nun drittstärkste Kraft im Stadtrat sind. Und erneut ziehen die Mülheimer Bürgerinitiativen mit einem nur leicht verschlechterten Ergebnis in den Rat. Sie sind das einzige Bürger- oder Wählerbündnis, das nach wie vor einen deutlichen Wählerzustrom bekommt.
Wiechering (SPD): „Das muss jetzt gründlich aufgearbeitet werden“
Bei der SPD zeichneten sich die Stimmverluste schon früh ab. Trotzdem blieben Wahlkampfleiter Claus Schindler und Fraktionschef Dieter Wiechering als Spitzenkandidat lange optimistisch, ihre beiden Wahlziele (stärkste Fraktion, weiter mindestens 20 Mandate) erreichen zu können. Am Ende mussten sie enttäuscht sein.
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Die SPD verlor ihre drei Direktmandate in Broich-Süd, in Holthausen-Nord und in Saarn-Zentrum, am Ende stehen nur 17 Sitze. „Euphorie ist nicht angebracht“, so Wiechering um 23.15 Uhr. „Das muss jetzt gründlich aufgearbeitet werden.“ Die SPD stellt sich darauf ein, dass es noch schwerer wird, Mehrheiten zu finden. Wiechering will aber optimistisch bleiben. Wer die Stadt nach vorne bringen wolle, werde „auch zu Kompromissen bereit sein“.
OB Dagmar Mühlenfeld, die ihre Zukunft auch vom Ausgang der Wahl abhängig gemacht hatte, wollte sich am Sonntag noch nicht festlegen, ob sie 2015 noch einmal antritt. Sie wolle „erst einmal die nächsten Ratssitzungen erleben“, sagte sie mit Blick auf die ungewissen Mehrheiten in schwerer Zeit.
CDU hat Ziel verfehlt, stärkste Kraft zu werden
Die CDU sieht sich bei 27,1 Prozent im leichten Aufwind. Ihr Wahlziel, stärkste Kraft in Mülheim zu werden, hat sie jedoch verfehlt. „Vielleicht haben wir auch Fehler gemacht“, sagte Fraktionschef Wolfgang Michels nachdenklich am späten Abend. Er erinnert an die Unzufriedenheit vieler Menschen mit dem Verkehr, mit Ruhrbania und dem Kaufhof.
Diese Unzufriedenheit hatten andere, darunter Die Linke und die Wähler- und Bürgerbündnisse, versucht für sich in Stimmen umzumünzen. Am Ende ging diese Rechnung auch nicht auf: „Es gab viele Konkurrenten“, stellte der Spitzenkandidat der Linken, Andreas Marquardt, fest.
So haben die Parteien und Gruppierungen abgeschnitten:
Insgesamt waren zwölf Parteien und Gruppierungen angetreten. Sie kamen auf folgende Ergebnisse:
SPD: 31,5% und 17 Sitze (Vergleich 2009: -2,8%)
CDU: 27,2% und 15 Sitze (Vergleich 2009: +2%)
MBI: 10,1% und 5 Sitze (-1,5%)
FDP: 5,3% (-5,9%) und 3 Sitze
Grüne: 11% (-0,6%) und 6 Sitze
Linke: 4,1% (-0,3%) und 2 Sitze
Wir aus Mülheim: 1,4% und 1 Sitz (-1,2)
Bündnis für Bürger: 0,6% (+0,7%)
Mülheim steht auf: 0,8% (+0,8%)
AfD: 5,2% (+5,2%) und 3 Sitze
Piraten: 1,7% (+1,7%) und 1 Sitz
Büdnis für Bildung: 1% (+1%) und 1 Sitz
Die Wahlbeteiligung lag bei 50,35%.
