Mülheim. Sechs Ruhrgebietsstädte haben eine Anleihe auf den Markt gebracht, weil es für sie schwieriger wird, sich bei Banken Geld zu beschaffen. Kämmerer Uwe Bonan findet das grundsätzlich nicht uninteressant. Aber die Erfahrungen fehlen. Bei einer zweiten Runde könnte er sich vorstellen, mitzumachen.
Mülheims Nachbarn gehen neue Wege zur Haushaltssanierung: Essen, Dortmund, Herne, Remscheid, Solingen und Wuppertal haben sich zu einer Gruppe zusammengeschlossen und geben gemeinsam Kommunalanleihen aus. 400 Millionen Euro haben die Städte auf diese Weise auf dem Kapitalmarkt eingesammelt, zu 1,125 Prozent Zinsen bei vier Jahren Laufzeit. Eine Rekordsumme, auch wenn die Städte eigentlich sogar 500 Millionen Euro angepeilt hatten. Die Städte wollen das Geld vor allem dazu nutzen, vorhandene Verbindlichkeiten umzuschulden. Diese Alternative ist auch deswegen attraktiv, weil es Städten immer schwerer fällt, kreditwillige Banken zu finden.
Ist dieses Modell auch eine Option für Mülheim? Grundsätzlich ja. Man sei über den Plan der Sechser-Gruppe informiert gewesen, so Kämmerer Uwe Bonan auf NRZ-Anfrage. Schließlich habe man sich aber doch dazu entschlossen, sich noch nicht zu beteiligen. „Weil es die erste Gemeinschaftsanleihe nordrhein-westfälischer Kommunen handelt, existieren keinerlei Erfahrungen darüber, wie Finanzmarkt und Anleger dieses neue Produkt tatsächlich annehmen“, so Bonan. Grundsätzlich stehe man aber diesem Finanzierungsweg aufgeschlossen gegenüber. Würde die Sechser-Gruppe positive Ergebnisse liefern, so sei ein Beitritt Mülheims bei einer Folgeanleihe durchaus möglich, erklärte Bonan. Freilich müssten vor so einer Entscheidung aber auch die politischen Gremien ihre Zustimmung geben.
Sichere Anlage
Vom Steuerzahlerbund ist schon Kritik an diesem Modell geäußert worden. Man hat Zweifel daran, dass die Städte das Geld tatsächlich zum Schuldenabbau nutzen würden. Kommunalanleihen sind vor allem in den Vereinigten Staaten verbreitet. Seit einiger Zeit aber auch zunehmend in Deutschland. Grundsätzlich sind diese Anleihen beliebt, ist doch ein Konkurs bei Kommunen faktisch ausgeschlossen.
