Mülheim. .
Erfreut nimmt Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld zur Kenntnis, dass die in Mülheim geführte Diskussion über die Zukunft des ÖPNV auf breite Resonanz stößt. Wie berichtet, hatten die OB und Kämmerer Uwe Bonan an die Ratsmitglieder appelliert, die drastisch hohen Kosten mit jährlich rund 30 Millionen Euro Miese effektiv anzugehen und zu reduzieren.
Dies ging einher mit der Forderung, mittelfristig verstärkt auf den deutlich preiswerteren Bus statt auf die teure Straßenbahn zu setzen. „Ich bin froh, dass unsere Hinweise dazu beigetragen haben, auf Bundes- und Landesebene eine Diskussion über die Zukunft und die Finanzierbarkeit des ÖPNV auszulösen, denn in vielen Städten in NRW fehlt das Geld für die Unterhaltung der aufwendigen Infrastruktur – und besonders bei uns im Ruhrgebiet“, so Dagmar Mühlenfeld.
OB fordert neue dauerhafte Finanzstruktur
Mehrere hundert Millionen Euro müssten in den kommenden Jahren in den bestehenden Mülheimer ÖPNV-Betrieb investiert werden; allein davon über 50 Millionen in die Sanierung des Mülheimer U-Bahnbetriebes, so Stadtkämmerer Uwe Bonan. Er weiß nicht, woher er das Geld dafür nehmen soll, die Politik gibt bisher keine Antwort. Bonan brachte als mögliche Gegenfinanzierung sogar weitere Steuererhöhungen und die Aufgabe von Kultur- oder Sporteinrichtungen ins Gespräch.
„Öffentlicher Personennahverkehr ist Daseinsfürsorge für unsere Bürger, insbesondere in einer Stadt mit einer stark alternden Bevölkerung“, sagt die OB und fordert eine neue dauerhafte Finanzierungsstruktur für den Nahverkehr. Bonan mahnt an, dass Unwirtschaftlichkeit nicht weiter zementiert werden darf: Es müsse für die Städte möglich sein, wirtschaftlichere und nachhaltige Lösungen umzusetzen, ohne die früher gewährten Fördermittel an das Land zurückzahlen zu müssen. Bisher gibt es derartige Forderungen von Landesseite.