Mülheim.
Wenn die Rente nicht zum Leben reicht, springen die Stadt, der Staat ein. Auf Grundsicherung sind auch in Mülheim immer mehr Senioren angewiesen.
Waren es im Jahr 2010 noch 1452 Menschen über 65, die mit Hilfe vom Staat ihre Rente aufstocken mussten, so stieg die Zahl in 2011 auf 1555 Rentner und Rentnerinnen. Im vergangenen Jahr waren es laut Statistik der Sozialagentur schon 1673 Rentenaufstocker. Schaut man sich die Zahlen genauer an, so lässt sich deutlich ablesen, dass die Altersarmut weiblich ist. Die Zahl der Frauen über 65, die auf Grundsicherung angewiesen sind, stieg von 952 (2010) über 1007 (2011) und lag zum 31. Dezember 2012 schon bei 1068 Frauen.
Ein sicherer Job ist nicht mehr die Regel
Auf die Grundsicherung werden auch in Zukunft immer mehr angewiesen sein, schätzt Klaus Konietzka, Leiter des Sozialamts. Brüche in der Erwerbsbiografie seien Gründe, längere Ausfallzeiten ohne Einkommen während eines Arbeitslebens. Ein sicherer Job von der Lehre bis zum Ruhestand bei einer einzigen Firma ist eben nicht mehr die Regel.
„Geringfügige Beschäftigung, befristete Arbeitsverhältnisse und Teilzeitjobs nehmen zu.“ Arbeitnehmer müssten Ergänzungsleistungen in Anspruch nehmen, um überhaupt über die Runden zu kommen. „Diese Menschen zahlen auch nur geringe Rentenbeiträge, und da schließt sich der Kreis.“
Aktuell 2681 Menschen betroffen
Vorhersehbar ist der Übergang von Leistungsbeziehern nach SGB II (Hartz IV) in die Grundsicherung: „Eine gewisse Sockel-Langzeitarbeitslosigkeit werden wir nicht verändern können“, so Konietzka. Anspruch auf finanzielle Leistungen nach dem SGB XII (Grundsicherung) haben nicht nur Bedürftige über 65 Jahre, sondern auch Erwachsene unter 65, die dauerhaft nicht erwerbstätig sein können (und ihre Kinder).
Auch Kinder und Jugendliche mit Behinderung fallen darunter. Deshalb liegt die Zahl der Personen insgesamt, die in Mülheim Grundsicherung erhalten, weitaus höher. Aktuell sind 2681 Menschen betroffen. Zum Vergleich: 2010 waren es 2299; 2011 schon 2469 Personen.
Kosten steigen kontinuierlich
Weil die Zahl der Leistungsempfänger kontinuierlich ansteigt, steigen auch die Kosten. Insgesamt wurden für die Grundsicherung der Mülheimer im Jahr 2010 rund 10,7 Mio. Euro ausgegeben. Die Summe stieg 2011 um 6,5 % auf ca. 11,4 Mio. Euro. Im letzten Jahr betrug die Steigerung 15,5% auf ca. 12,9 Mio. Euro.
Dadurch stiegen auch die Belastungen des städtischen Haushalts in den vergangenen Jahren enorm an: Zuletzt hat der Bund nur 16 % der Kosten übernommen, den Rest musste die Stadt stemmen. Für das Jahr 2012 greift allerdings schon eine Gesetzesänderung. Der Bundesanteil der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist auf 45 % erhöht worden und soll bis 2014 bei 100 % liegen und somit komplett übernommen werden.