Mülheim. .

Die Stadt rutscht immer weiter in die Miese. Erneut musste Kämmerer Uwe Bonan seine Jahresprognose korrigieren und das Defizit hochsetzen.

Im Finanzausschuss präsentierte Bonan die aktualisierte Aussicht für 2011: Er rechnet mit einem Minus von gut 132 Mio Euro, es liegt mehr als 49 Mio Euro höher als im Haushaltsplan festgesetzt. Als Hauptgrund nennt Bonan die negative Einnahmenentwicklung bei der Gewerbesteuer. Kalkuliert hatte die Stadt zuletzt schon äußerst zurückhaltend mit 115 Mio Euro, es werden wohl nur 91 Mio Euro. Der bundesweit positive Steuertrend geht an Mülheim völlig vorbei.

Höheres Kassenkreditvolumen

Mülheim steckt im absoluten Tief: Im Jahr 2007 hatte man von heimischen Unternehmen noch 175,15 Mio Euro Gewerbesteuer kassiert. Von der Hebesatz-Erhöhung von 470 auf 480 % zu Beginn dieses Jahres spürt die Stadt erst einmal nichts. Nachveranlagungen bleiben aus, stark reduziert sind die Vorauszahlungen.

In den 132 Mio Euro, die Bonan als Jahresergebnis erwartet, stecken Pensionsrückstellungen von 13,39 Mio Euro. Da sie nicht liquiditätswirksam sind, muss die Stadtkasse rund 119 Mio Euro neue Kassenkredite aufnehmen. Damit wäre sie bei einem Kassenkreditvolumen von 618 Mio Euro angelangt. Dies ist nur der Geldbedarf fürs laufende Geschäft. Hinzu kommen langfristige Verbindlichkeiten, sie einbezogen, ist die magische Schuldengrenze von 1 Mrd. Euro längst überschritten.