Mülheim. Die Ausländerbehörde hinkt ihrer Auftragslage nach, wurde schon verklagt. Nun soll sich einiges ändern, um die internen Abläufe zu optimieren.

Dass Mülheims Ausländerbehörde schwer unter ihrer Auftragslage ächzt, ist hinlänglich bekannt. Mehrere Klagen wegen Untätigkeit sind anhängig. Parallel sind aber auch mehrere Maßnahmen zur Verbesserung der Situation getroffen worden. So wurde etwa das Foyer umgebaut, um die Warteschlange vor dem Amt in der Leineweberstraße nach innen zu verlegen, ebenso soll die Möglichkeit der Online-Terminvergabe die Lage entzerren. Dennoch: Bis 2025 will sich die Behörde auf neue Beine stellen und die Organisationsstrukturen grundlegend umbauen.

Ordnungsamtsleiterin Kerstin Kunadt schilderte jüngst im Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung, woher die angespannte Auftragslage im Ausländeramt überhaupt rührt. So lebten im Vergleich zu den Vorjahren deutlich mehr ausländische Menschen in der Stadt: Waren es 2014 laut Kunadt noch rund 20.000, vier Jahre später dann rund 26.000, lag der Wert 2023 bei rund 33.000 ausländischen Bürgerinnen und Bürgern in Mülheim. „Dadurch“, erläuterte Kerstin Kunadt, „ist auch die Zahl der erteilten Aufenthaltstitel und ausgestellten Fiktionsbescheinigungen deutlich gestiegen.“

Mülheimer Ausländeramt ist von äußeren Einflüssen abhängig

Zu der höheren Zahl an Aufträgen kämen Faktoren, die die reibungslose und zügige Bearbeitung erschwerten. Darunter fielen etwa die Einführung neuer gesetzlicher Regelungen oder ihre Veränderung sowie regelmäßige Ausnahmen vom Regelfall. „Ein Schema F gibt es so nicht, es gilt eine hohe Sorgfaltspflicht“, so die Behördenleiterin. Die Abhängigkeit von anderen Behörden oder Stellen könne die Bearbeitungsdauer ebenfalls erheblich strecken - „und das ohne unser Zutun“. Und letztlich, betonte Kunadt, „sind wir auch von dem Verhalten der Kunden abhängig. Wenn sie nicht kooperieren, geraten Vorgänge ins Stocken“.

Gleiches gelte für regelmäßige Anfragen und Beschwerden darüber, dass die Behörde nicht gut erreichbar sei. „Uns rufen und mailen Menschen an, um uns zu sagen, dass wir nicht gut erreichbar sind.“ Die Folge: Die Behörde sei durch das hohe Aufkommen unterm Strich wirklich schlechter zu erreichen. Abhilfe soll ein umfassender Digitalisierungsprozess schaffen, an dessen Anfang man nun stehe. „Derzeit sind wir noch nicht bei der Umsetzung der Digitalisierung, sondern noch einen Schritt davor, in der Projektplanung“, so Kunadt auf Nachfrage. Erste Ergebnisse seien 2025 zu erwarten, bis dahin könne es immer wieder haken. „Einige Prozesse können weitgehend durch eigene Veränderungen verändert werden, bei anderen bestehen große Abhängigkeiten zu anderen Behörden.“