Mülheim. Nach Spekulationen um eine Rückforderung in Millionenhöhe für die Stilllegung der Straßenbahn am Mülheimer Kahlenbergast wird Düsseldorf konkret.
Seit Jahren streitet die Politik um die Stilllegung der Straßenbahnlinie 104 am sogenannten Kahlenberg-Ast. Der Streitpunkt: Ist das Kappen der eigentlich zukunftsweisenden elektrischen Mobilität zwischen Innenstadt und (ursprünglich) Flughafen überhaupt sinnvoll – und wirtschaftlich? Zumindest ein Punkt scheint nunmehr von oberster Stelle geklärt.
Es geht um 17,2 Millionen Euro zweckgebundener Fördermittel, welche das Land für den Umbau der Straße im Zusammenhang mit dem Streckenabschnitt am Kahlenberg bewilligt hatte. Eine Stilllegung der Linie könnte sich auf die Nutzung der umgebauten Straße auswirken – so argumentiert die Bezirksregierung als sie 2019 erstmals von dem Vorhaben erfuhr. Und stellte Rückforderungen der Landesmittel in Millionenhöhe in Aussicht.
Damit aber hätte man den geplanten Nutzen für die Ruhrbahn – sich künftige Investitionen von rund 15 Millionen Euro in die elektrische Infrastruktur sparen zu können – in Frage stellen müssen.
Bezirksregierung nennt öffentlich erstmals eine realistische Höchstforderung
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Während die Bezirksregierung offiziell keine Summe nennen wollte, ohne die Planung der Ruhrbahn zu prüfen, nannten die Verwaltung und Ruhrbahn hingegen aufgrund von Gesprächen nur bis zu einer Millionen Euro. Wie verlässlich aber diese Aussage sein würde, blieb politisch eine Frage von Treu und Glauben. Im Rat hatte man mehrheitlich dennoch die Stilllegung beschlossen – unter der Bedingung der Wirtschaftlichkeit.
In einem Schreiben an den Mobilitätsausschuss bestätigte die Bezirksregierung jetzt, sie werde aufgrund der Planung des Kehrgleises an der Südstraße wohl lediglich bis zu einer halben Million Euro zurückfordern. Daniel Mühlenfeld (SPD) fühlte sich von Ruhrbahn und Verwaltung dennoch hinter die Fichte geführt, denn zum Zeitpunkt des Ratsbeschlusses im Dezember habe es offenkundig diese Zusage noch nicht gegeben.
Die Debatte um die Kahlenberg-Linie in Mülheim
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Ein Punkt bleibt ebenso offen: Die möglichen Rückforderungen des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr, der Mittel speziell für den öffentlichen Nahverkehr bereitgestellt hatte. Im Ausschuss ging Amtsleiter Roland Jansen davon aus, dass auch hier keine hohen Nachforderungen bestünden. Auch die halbe Million Euro an die Bezirksregierung würden sich wirtschaftlich innerhalb eines Jahres amortisiert haben.