Herne. Die Wohnungen leer, das Erdgeschoss ein Schandfleck: Was die Stadt zu diesem Haus in Herne sagt, wie sie sich bei Problemhäusern aufstellen will.
Ein schönes Gebäude, aber verwahrlost - insbesondere im Erdgeschoss: Die Bezirksvertretung Herne-Mitte hat sich in ihrer jüngsten Sitzung mit dem Haus Bahnhofstraße 77 befasst. „Das Erdgeschoss, in welchem sich früher unter anderem ein Eiscafé befunden hat, ist in einem schlechten Zustand“, klagte der FDP-Bezirksverordnete Ulrich Nierhoff. Abgeklebte Schaufenster, unschöne Graffiti und der mit Brettern zugenagelte Eingangsbereich strahlten negativ auf die die gesamte Umgebung aus.
Das Haus sei erfasst und Teil der „Liste verwahrloster Immobilien“, berichtete Patrick Eickelkamp, Büroleiter bei Sozialdezernentin Stephanie Jordan, in der Sitzung. Die Wohnungen über dem Ladenlokal seien seit Jahren unbewohnt. Und: Die städtische Wirtschaftsförderungsgesellschaft (Business Herne) habe im Rahmen des Sofortprogramms Innenstadt bereits Kontakt zum Eigentümer aufgenommen; die Gespräche dauerten noch an.
Herne will dem Problem mit einen „Dreiklang“ begegnen
SPD und CDU erhöhen derweil den Druck in Sachen Problemhäuser/Schrottimmobilien, nachdem sie in der Vergangenheit nicht immer zufrieden waren mit Antworten und Reaktionen der Verwaltung auf Initiativen zu diesem Thema. Auf Antrag von Rot-Schwarz haben alle vier Bezirksvertretungen die Stadt beauftragt, ein Konzept zum Umgang mit verwahrlosten Wohnhäusern zu erarbeiten. Und: Die Bezirksvertretungen sollen „in einem regelmäßigen Turnus“ über die Entwicklungen der 70 derzeit von der Stadt gelisteten Objekte informiert werden.
Die Verwaltung begrüße diesen Antrag von SPD und CDU ausdrücklich, erklärte Eickelkamp. Durch einem „Dreiklang“ wolle die Stadt dem Problem begegnen, sagte er unter Verweis auf ein neues Konzept.
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So werde das Kommunale Integrationszentrum zuständig sein für Objekte, die „im Kontext der Zuwanderung aus Südosteuropa“ stehen. Eine Stabsstelle im Organisationsbereich des Oberbürgermeistes werde sich „um die strategische Erarbeitung und Begleitung von Entwicklungsperspektiven zur Umfeldgestaltung“ befassen. Und zum dritten werde im Dezernatsbereich von Stephanie Jordan eine Stabsstelle geschaffen, die vor allem „als Anlaufstelle für Anfragen aus Politik und Öffentlichkeit“ dienen soll. Auf Nachfrage erfuhr die WAZ, dass diese neue Stabsstelle genau einen Mitarbeiter hat.
In der Bezirksvertretung Sodingen verwies Ernst Schilla (SPD) darauf, dass Kommunen wie Gelsenkirchen bei der Bekämpfung dieses Problems sogar komplette Stadtteile umbauten und vom Land die dafür notwendigen Mittel erhielten. Ratsherr Ulrich Klonki (SPD) ergänzte, dass die Stadt Gelsenkirchen zurzeit einen Musterprozess zum Paragrafen 179 des Baugesetzbuches führe, in dem es unter anderem um die Anordnung des Rückbaus von Immobilien gehe. Mit dem Urteil sei Anfang 2024 zu rechnen. Eickelkamp versprach, den Blick über den Tellerrand zu wagen, denn: von Städten wie Gelsenkirchen oder Dortmund könne man hier sicherlich „das eine oder andere abschauen“.