Herne. Der Umbau der Stadtspitze um Hernes OB Dudda ist am Dienstag überraschend geplatzt – vorerst. Warum der Oberbürgermeister das Verfahren stoppte.

Oberbürgermeister Frank Dudda (SPD) hat am Dienstag überraschend den Umbau der Herner Stadtspitze auf Eis gelegt. Es gebe noch „Diskussionsbedarf“, sagte er am Nachmittag im Hauptausschuss. Den Vorschlag der Verwaltung zum Umbau der Dezernate zog er zurück und kündigte zugleich an, dass der Rat im November erneut über das Thema diskutiert. Konsequenz: Die Stelle des Sozial- und Gesundheitsdezerneten kann nicht wie geplant zum Jahreswechsel neu besetzt werden – und das mitten in der Corona- und Energiekrise.

Zum Hintergrund: Ende dieses Jahres verlässt Sozial- und Gesundheitsdezernent Johannes Chudziak die Stadt Herne und wechselt zum Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL). Die Stadt wollte den Abschied zum Anlass nehmen, um die Stadtspitze mit den Dezernenten um OB Dudda neu zu ordnen. Die Fachbereiche der Nachfolgerin oder des Nachfolgers sollten neu zugeschnitten, Bildung und Jugend dabei getrennt werden. Konkret: Soziales und Sport sollten dabei dem Dezernat III zugeordnet werden, im Gegenzug der Fachbereich Kinder-Jugend-Familie und Kultur zum Dezernat IV wandern. Das hieße: Bildungsdezernent Andreas Merkendorf hätte künftig für Schule und Weiterbildung, Soziales (mit Jobcenter) und Sport zuständig sein sollen, die Nachfolgerin von Johannes Chudziak – auf Wunsch von OB Dudda und der Politik soll es eine Frau werden – hätte dann Chefin für Kinder-Jugend-Familie, Gesundheit und Kultur sein sollen.

Herne: Streit in der SPD-Fraktion

Die Rats-Opposition schäumte. Der Neuzuschnitt der Dezernate vor Ausschreibung der Stelle deute eindeutig darauf hin, dass die Nachfolgerin von Johannes Chudziak bereits ausgeguckt sei, kritisierten die Grünen.Linke und Piraten äußerten sich ähnlich und sprachen beide von „Hinterzimmerpolitik“. Und in der Tat wurde im politischen Raum bereits ein Name für das Chudziak-Erbe gehandelt: Stephanie Jordan, Leiterin des städtischen Fachbereichs Kinder-Jugend-Familie in Herne.

Angesäuert: Hernes Oberbürgermeister Frank Dudda.
Angesäuert: Hernes Oberbürgermeister Frank Dudda. © FUNKE Foto Services | Alexa Kuszlik

Grund dafür, dass der Oberbürgermeister den Vorschlag (vorerst) zurückzog, war nach Informationen der WAZ aber nicht die Kritik der Opposition an dem ganzen Verfahren, sondern ein Streit in der SPD-Fraktion. Diese hat das Vorschlagsrecht für die Neubesetzung innerhalb der Ratskooperation aus SPD und CDU und hatte den Umbau der Stadtspitze zuletzt befürwortet. Und: Die SPD-Fraktion konnte sich nach WAZ-Informationen gut vorstellen, dass Jordan neue Dezernentin wird.

Kurz vor dem Hauptausschuss änderte sich aber offensichtlich plötzlich das Bild, und in der SPD-Fraktion wurde immer mehr Kritik an den Plänen laut, so dass OB Dudda kurz vor dem Hauptausschuss am Dienstag, als die Neuordnung der Dezernate auf den Weg gebracht werden sollte, die Notbremse ziehen und den Verwaltungsvorschlag zurückziehen musste. SPD-Fraktionschef Udo Sobieski sagte auf Anfrage der WAZ nur soviel, dass es „noch Beratungs- und Abstimmungsbedarf“ in seiner Fraktion gebe, deshalb habe noch keine Entscheidung gefällt werden können. „Das hat die Entwicklung der letzten Tage ergeben“, fügte er noch an. Details wollte er nicht nennen.

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Dem Vernehmen nach ist OB Dudda ziemlich angesäuert, denn die Stelle des neuen Dezernenten oder der neuen Dezernentin kann damit vorerst nicht ausgeschrieben werden. Einen Experten oder eine Expertin für Soziales und Gesundheit an der Spitze der Stadt gibt es demnach zum Jahreswechsel nicht, obwohl diese oder dieser gerade jetzt in Zeiten der Corona-Pandemie und der Energiekrise dringend gebraucht würde.

OB Dudda verteidigte im Hauptausschuss noch einmal den Vorschlag der Stadt: Es wäre gut, wenn die Bereiche Kinder, Jugend Familie, Gesundheit und Kultur in einer Hand wären; so könnten die negativen Auswirkungen von Corona am besten bekämpft werden. Ob die Stadt im November nun denselben Vorschlag noch einmal auf den Tisch legt, ob es ein anderer wird, oder ob alles beim alten bleibt, das müssen nun die Gespräche mit der Politik – allen voran der SPD – zeigen.