Gladbeck. Gibt es doch Alternativen zu einer Flüchtlingsunterbringung im Gladbecker Hotel? In einem Schreiben an die Stadt macht das Ministerium Angebote.
Im Streit um die Schaffung einer Zentralen Unterbringungseinrichtung des Landes für Geflüchtete (ZUE) im Gladbecker Hotel Van der Valk kommt das Land NRW der Stadt Gladbeck einen Schritt entgegen. Der WAZ Gladbeck liegt exklusiv ein Schreiben des Ministeriums für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration (MKJFGFI) vor, in dem der Gladbecker Stadtspitze ein Entgegenkommen signalisiert werden soll. Die Mail erreichte die Redaktion kurz vor Beginn des Sitzung des Hauptausschusses. Wichtigstes Thema dort: die vom Land geplante ZUE. Was das Ministerium der Stadt Gladbeck anbietet.
Am Standort in dem Gladbecker Hotel hält das Ministerium erst einmal fest. Bei der Größe der Einrichtung sind aber wohl noch Änderungen denkbar „Als Land“, heißt es in dem Schreiben, „sind wir zusammen mit den Bezirksregierungen immer bestrebt, gemeinsam mit den Kommunen Lösungen für örtliche Fragestellungen zu finden. Konkret haben wir daher für den Standort Gladbeck alle Möglichkeiten prüfen lassen und die Bezirksregierung gebeten, auch die Reduzierung der Regelplätze für die geplante ZUE in Gladbeck anzubieten.“
Bei den Regelplätzen für die Gladbecker ZUE wäre Folgendes möglich
Anstelle der geplanten 620 Regelplätze wäre beispielsweise vorstellbar, „lediglich 300 aktive Plätze einzurichten und weitere 300 als sogenannte Stand-by-Plätze für den Notfall vorzuhalten“. Dieses Angebot wolle man von Seiten des Landes mit Blick auf die anstehenden Gremienentscheidungen in Gladbeck noch mal „ausdrücklich erneuern“. Die mögliche Verringerung der Plätze muss also schon einmal Thema der Gespräche zwischen Land, Bezirksregierung und Stadt gewesen sein.
Und noch eine Offerte enthält das Schreiben: Sofern der Stadt alternative Flächen und Liegenschaften zur Verfügung stünden, würde man auch diese prüfen. Über diese Möglichkeiten des Interessensausgleichs komme das Ministerium gern mit der Stadt ins Gespräch, „um den Prozess zu einer gemeinsamen Lösung zu führen“. Sollte die ZUE in Gladbeck eingerichtet werden, bietet das Land zudem an, „die Menschen vor Ort bestmöglich zu begleiten“ und die Stadt Gladbeck bei der Kommunikation mit verschiedenen zielgruppengerechten Gesprächsformaten durch die Bezirksregierung Münster zu unterstützen. Dazu gehöre auch ein geeignetes Umfeldmanagement zur Einrichtung selbst, das zur Kommunikation und als Mediator für Anwohnerinnen und Anwohner zur Verfügung stehe, „um gegebenenfalls bestehende Ängste und Sorgen abzubauen“.
Land fordert die Stadt Gladbeck auf, weitere konkrete Liegenschaften zu nennen
Der Landesregierung sei es wichtig, dass Menschen, die in NRW Schutz suchten, auch untergebracht werden können. Dafür müssten auch in schwierigen Situationen gemeinsam Lösungen gefunden werden, heißt es weiter. Daher die Bitte von Seiten des Ministeriums an die Gladbecker Stadtspitze, zu „konkreten Liegenschaften in Ihrer Stadt auch noch einmal in den persönlichen Austausch zu kommen“. Man stehe gemeinsam vor der humanitären Verantwortung, „den Menschen, die vor Krieg, Terror und Verfolgung zu uns fliehen, Schutz zu bieten“. Für die grundsätzliche Bereitschaft, die Menschen aufzunehmen und sie zu einem Teil der Stadtgemeinschaft zu machen, gebühre der Stadt aufrichtiger Dank. Das Land sei bestrebt, die Kommunen weiter durch den Ausbau der Landesunterbringung zu entlasten, sei bei der Schaffung weiterer Landeskapazitäten aber angesichts der steigenden Zahl geflüchteter Menschen auch auf die Kooperation mit den Kommunen angewiesen.
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Auch im Gladbecker Rathaus liegt das Schreiben vor, wie Bürgermeisterin Weist in der Sitzung des Hauptausschusses Montagnachmittag erklärte. Einzelheiten nannte sie aber noch nicht, sondern verwies auf eine Behandlung des Themas in der Ratssitzung kommenden Donnerstag.