Gladbeck. Die SPD legt im Wahlprogramm einen Fokus auf sieben Themen. Neben traditionellen Schwerpunkten will sie sich neuen Herausforderungen stellen.
37 Seiten stark ist das Wahlprogramm der SPD für die Kommunalwahl im September. Auf sieben Themen wollen sich die Sozialdemokraten fokussieren. Neben traditionellen Schwerpunkten wie Bildung, Kinder und Jugendliche hat die Partei auch neue Herausforderungen ausgemacht. Dazu gehören etwa die Klimakrise und die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts.
„Das Programm ist in einem langen Prozess entstanden, der im Herbst vergangenen Jahres in einem Bürgerdialog begann“, so Parteivorsitzender Jens Bennarend, der das Wahlprogramm am Donnerstag gemeinsam mit Bürgermeisterkandidatin Bettina Weist vorstellte. „Wir spüren eine Aufbruchstimmung innerhalb des neuen Teams, das nun für den Stadtrat kandidiert. Jetzt kommen neue Leute und neue Herausforderungen.“ Sie ist überzeugt, dass das Programm der Sozialdemokraten eine breite Basis für mögliche Kooperationen im neuen Rat biete. „Es wird wichtig werden, bei großen Entscheidungen Mehrheiten zu finden“, so Weist.
Ansiedlungen für Start-ups sollen erleichtert werden
Unter anderem will die SPD Start-ups im Rahmen der Wirtschaftsförderung Ansiedlungen erleichtern. „Wir können uns etwa vorstellen, Coworking-Areas zu etablieren, um so gleichzeitig Leerstand abzubauen“, so Weist. In Zusammenarbeit mit bereits erfolgreichen Start-ups seien Beratungs- und Coachingangebote denkbar. Das Innovationszentrum Wiesenbusch solle ebenso weiterentwickelt werden und zu einem Standort für grünen Wasserstoff werden.
Treffpunkte in den Stadtteilen schaffen
Die SPD legt in ihrem Wahlprogramm mit dem Titel „Gladbeck gemeinsam gestalten“ einen Fokus auf sieben Themen: Bildung, Kinder und Jugend, Mobilität, Klimawandel, Gute Gemeinschaft, Wohnen, Finanzen sowie Arbeit und Wirtschaft.
In Gesprächen mit Bürgern sei immer wieder die Stärkung des Zusammenhaltes in Gladbeck aufgekommen. Daher will die Partei bestehende Treffpunkte in den Stadtteilen wieder aktivieren, die aufgrund von Corona geruht haben. Auch neue Formen des Zusammenkommens seien denkbar. Aber auch neue Treffpunkte sollen realisiert werden, etwa im neuen Sportpark Mottbruch.
Auch im Sinne des Klimas will die SPD den Umstieg aufs Fahrrad und den ÖPNV vorantreiben. „Im ÖPNV sind eine bessere Taktung, ein verlässliches Netz und gute Preise wichtig“, so Bennarend. Auch, wenn dann damit zu rechnen sei, dass die Kreisumlage steige, die die Stadt jährlich zur Finanzierung an den Kreis zahlt. Der Fokus soll außerdem darauf gelegt werden, dass die Maßnahmen des Radwegekonzepts umgesetzt werden. „Viel Gehirnschmalz müssen wir darauf verwenden, eine Lösung für die Situation am Oberhof zu finden, wir streben weiterhin eine ebenerdige Verbindung von Oberhof und Bahnhof Ost an“, so Bennarend. Die Finanzierung sei schwierig, „ich bin mir aber fast sicher, dass da Geld aus Europa fließen wird.“ Eine Lösung für den Busbahnhof sei wichtig,: „Er ist schließlich ein Tor zur Innenstadt“, sagt Weist.
Auch interessant
Die SPD fordert nach wie vor einen Schuldenschnitt. „Bund und Land müssen helfen, eine Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse herzustellen“, sagt Weist. Unter anderem sollen im Rathaus Stellen für Fördermittelmanager geschaffen werden.
Kita-Ausbau soll vorangetrieben, OGS-Angebote ausgebaut werden
Im Bereich Bildung will die Partei eine Ausbildungspatenschaft in den Blick nehmen, um so dem Mangel an Kita-Personal entgegen zu wirken. Erzieherinnen könnten dabei als Lotsen fungieren und Personal in Ausbildung den Start erleichtern. „Außerdem müssen wir versuchen, Absolventen der Johannes-Kessels-Akademie in der Stadt zu halten“, so Weist. Dazu könne gehören, befristete Verträge schneller zu entfristen. Der Kita-Ausbau müssen vorangetrieben, OGS-Angebote ausgebaut werden.
Die Abstimmung des Wahlprogramms ist mitten in die Zeit der Corona-Pandemie gefallen, an einigen Stellen musste da noch einmal nachjustiert werden. „Die Pandemie hat noch einmal gezeigt, wo nachgesteuert werden muss“, sagt Weist. Unklar sei derzeit noch, für wie viele Menschen als Folge der Pandemie Arbeitslosigkeit noch ein Thema werde.