Gelsenkirchen. Beim Haushalt der Stadt Gelsenkirchen können weitere Änderungen nicht ausgeschlossen werden. Grund dafür ist eine mögliche Änderung des NRW-Haushaltskonsolidierungsgesetzes - die durchaus positiv für die Investitionenliste der Stadt wäre.

Eigentlich sollte die zweite Lesung des Haushalts die letzte vor der Etatverabschiedung im Rat sein. Kämmerer Dr. Georg Lunemann kündigte allerdings in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vorsorglich an, dass es zur dritten Lesung womöglich weitere Änderungen geben könnte. Der Hintergrund ist eine mögliche Änderung des NRW-Haushaltskonsolidierungsgesetzes. Danach könnte der Zeitrahmen für Haushaltssicherungskonzepte auf zehn Jahre erweitert werden. Mit durchaus positiven Auswirkungen auf die Gelsenkirchener Investitionsliste und die Prioritätenliste der Maßnahmen, die Donnerstag (14. April) Gegenstand langer Diskussionen waren.

Frage nach einem "Antragsschutzschirm"

Im Detail ging es nämlich für Stunden um Anträge zum konsumtiven und zum investiven Etat 2011. Wobei man auf manche Wortbeiträge und -gefechte gut und gerne hätte verzichten können. Da musste sich beispielsweise Marion Strohmeier (BBG) in offensichtlicher Unkenntnis bei ihrem Antrag auf mehr Sprachförderung an Kindertagesstätten darüber aufklären lassen, dass es an allen Kita in Gelsenkirchen eine Förderung mit einem einheitlichen Sprachkonzept gebe. Übrigens eine sogar auszeichnungsverdächtige ...

Strohmeier ließ sich nicht beirren. Es sei immer die Rede von Fachkräften, „da sind aber nur Honorarkräfte“. OB Frank Baranowski erklärte der BBG-Frau abschließend geduldig, es sei im übrigen gar nicht der pädagogische Auftrag der Kitas, Sprachunterricht zu geben. Als Strohmeier dann begründete, warum die 16 Millionen Zuschüsse für das Musiktheater jährlich um 8 Prozent gekürzt werden sollten, entgleiste der ein oder andere Gesichtszug in den Reihen der großen Fraktionen. Viel später und ganz viele dann folgende AUF-Anträge weiter, fragte Dr. Heinz-Günter Pruin (SPD), ob man auch einen „Antragsschutzschirm“ beantragen könne ...