Gelsenkirchen. Am Wochenende haben sich die Spitzen der NRW-SPD in Gelsenkirchen getroffen - bei den Gelsenkirchener Gesprächen. Dabei ging es vor allem um Landespolitik, aber auch um das geplante neue Finanzzentrum.
Die Gelsenkirchener Gespräche entstanden aus einem Anlass, der nicht gerade zu den sozialdemokratischen Sternstunden zählt. Im Jahr 1999 wurden sie aus der Taufe gehoben. Damals verloren die Genossen bei den Kommunalwahlen manche Hochburg.
Um die SPD in einer Stadt zu stützen und zu stärken, wurde anschließend das Treffen vereinbart. Nach dem Vorbild der CSU, die jedes Jahr zur Klausur in Wildbad Kreuth zusammenkommt. Auch auf Vorschlag des damaligen Landtagsabgeordneten Frank Baranowski wurden die Gespräche nach Gelsenkirchen vergeben, wo seinerzeit Oliver Wittke (CDU) als Oberbürgermeister ins Rathaus einzog.
SPD-Führungsebene vor Ort
Soweit der Blick zurück. Soweit die Gründe, warum sich am Freitag und Samstag im Hotel Maritim die politische Führungsebene der Landespartei getroffen hat. Mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft an der Spitze.
In so einem Kreis wird zwar vornehmlich diskutiert, wie es in Nordrhein-Westfalen politisch weitergehen soll, aber das eine oder andere Gespräch am Rande zu lokalen Themen ist ebenfalls möglich. „Ich hatte die Gelegenheit, mit dem Finanzminister über das geplante neue Finanzzentrum zu sprechen“, sagte OB Frank Baranowski zur WAZ.
Demnach hält Dr. Norbert Walter-Borjans weiterhin an den bekannten Planungen fest, einen gemeinsamen Behördenstandort im Norden der Stadt zu etablieren. Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb solle die finanziellen Angebote für die drei auf einer Prioritätenliste festgehaltenen Standorte noch einmal überprüfen, so der Minister. Das sind in der Rangfolge das Bueraner Bestandsgebäude mit einem Erweiterungsareal, das Freigelände neben der AHAG sowie das Grundstück im Büropark Schloss Berge.
Stadtteilkonzept hat "Modellcharakter"
Einer Einladung des Stadtentwicklungsausschusses, nach Gelsenkirchen zu kommen, um sich die Standorte vor Ort anzuschauen, wird der Finanzminister aber wohl so schnell nicht nachkommen. Die Aufstellung des Haushaltes nehme ihn derzeit sehr in Anspruch.
Auch Harry K. Voigtsberger gehörte zu den Gesprächspartner Baranowskis. „Gemeinsam mit Hertens Bürgermeister Uli Paetzel habe ich den Wirtschaftsminister noch einmal auf das Integrierte Stadtteilkonzept Hassel-Westerholt aufmerksam gemacht und welche Bedeutung es hat. Schließlich besitzt es Modellcharakter in Nordrhein-Westfalen, nicht zuletzt weil es städteübergreifend ist.“ Beide Bürgermeister drängen auf ein unterstützendes Signal aus Düsseldorf in Richtung Bezirksregierung Münster, damit das Projekt fortgesetzt werden kann.