Gelsenkirchen. Gelsenkirchens Oberbürgermeisterin Karin Welge will ein „Dekaden-Programm“ angehen. Um diese drei Großprojekte geht es dabei.

  • Gelsenkirchens Oberbürgermeisterin Karin Welge hat jetzt den Haushaltsplan für 2024 vorgelegt.
  • Daraus geht hervor: Die Stadt plant 2024 mit deutlich mehr Investitionen als in den letzten Jahren.
  • Denn Karin Welge will ihr „Dekaden-Programm“ voranbringen, das aus drei Großprojekten besteht.

Gedämpfte Konjunkturprognosen, steigende Zinsen oder deutlich höhere Personal- und Energiekosten stellen für Gelsenkirchen einschneidende finanzielle Herausforderungen dar. Dennoch hat Oberbürgermeisterin Karin Welge jetzt angekündigt, dass die Stadt in den nächsten Jahren große Investitionen voranbringen möchte. „Unsere Stadt braucht jetzt ein positives Signal nach vorne“, sagte Welge in ihrer Rede zur Einbringung des Haushaltsplans 2024 im Rat der Stadt. Die OB spricht von einem „Dekaden-Programm“, das sich aus drei Großprojekten speist – das „Gelsenkirchen-Projekt“ zum Rückbau von Schrotthäusern, das „Zukunftsquartier“ am ehemaligen Zentralbad und der Schulneubau.

„Das ist der erste Haushalt, den der Rat nicht unter dem Eindruck einer akuten Krise berät“, sagte Welge mit Blick auf die vergangenen Jahre der Corona-Pandemie und Energiekrise. „Da sollten wir jetzt die Chance nutzen, um auf die Nachwirkungen der Krisen zu reagieren.“

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In Zahlen heißt das: Die Stadt plant für 2024 mit Investitionen in Höhe von rund 160 Millionen Euro, wovon 106 auf „reine Baumaßnahmen“ (insbesondere Schulneubauten und Sanierungen) entfallen. 2023 waren es insgesamt nur rund 104 Millionen Euro (davon rund 70 Mio. Euro für Baumaßnahmen), 2022 insgesamt sogar nur 42 (davon rund 26 Mio. für Baumaßnahmen). Das geht natürlich nicht, ohne neue Kredite aufzunehmen: Ein Kreditbedarf für diese Investitionen von 117 Millionen Euro im kommenden Jahr steht einem Bedarf von nur rund 47 Millionen Euro Fremdkapital im noch laufenden Jahr entgegen – deutlich andere Dimensionen.

OB Welge: „Wir können Gelsenkirchen neu denken und bauen!“

Im Rahmen des ersten „Dekaden-Projekts“, der Ende 2022 verkündeten „Zukunftspartnerschaft“ mit dem Land, soll Gelsenkirchen dabei unterstützt werden, 3000 Schrottwohnungen vom Markt zu nehmen – um dort qualitative Wohnungen, Grünflächen oder Spielplätze entstehen zu lassen. „Wir können, so groß darf man es sagen, unsere Stadt in Teilen neu denken und bauen! Wir können ihre Wunden, ihre Narben schließen“, so Welge in ihrer Rede. Neben der großzügigen Unterstützung vom Land (100 Millionen Euro bis 2027) wird das Projekt aber auch den Stadtfinanzen einiges abverlangen. Dem Rat der Stadt soll Ende September ein erstes Konzept vorgelegt werden, wie man das Projekt nun genau angehen will.

Das zweite Projekt, der im Mai 2023 angekündigte Bildungscampus an der Overwegstraße, ist das Alternativ-Projekt zur neuen Polizeihochschule, die nach viel Hickhack nun bekanntlich in Herne statt Gelsenkirchen gebaut werden soll (und von dem dortigen OB Frank Dudda ebenfalls als „Dekaden-Projekt“ bezeichnet wird). Der Campus soll die „scheinbar endlose Schleife von zu vielen misslungenen Berufseinstiegen und zu hoher Arbeitslosigkeit kappen“, wie Welge in ihrer Rede betonte. Geplant sind demnach nicht nur ein neues Zentralbad, sondern vor allem auch moderne Räumlichkeiten für die in die Jahre gekommenen Berufskollegs.

So soll Gelsenkirchens neue Schulbaugesellschaft heißen

Das Schulbauprogramm stellt schließlich Welges drittes „Dekaden-Projekt“ dar. In ihrer Rede gab Welge den Namen der Schulbaugesellschaft bekannt, die sich für den Bau neuer Einrichtungen verantwortlich zeigen soll: Die Gelsenkirchener Entwicklungsgesellschaft, oder kurz: die GE GmbH, „prägnant und einprägsam“. Zur Gründung der Gesellschaft soll die Politik ebenfalls im September eine Vorlage erhalten. Welge verspricht sich von ihr „neue Schlagkraft“ beim Schulbau. Geplant ist freilich viel: Gesamtschulen an der Europastraße und an Consol, Grundschulen mit Sporthallen am Wildenbruchplatz, An der Gräfte in Erle und auch in Rotthausen sowie eine weitere Schule in der Neustadt.

Um diese Projekte umzusetzen, muss der Haushalt noch mehr auf Kante genäht werden als in den vergangenen Jahren. Lesen Sie mehr dazu hier: Finanzen: Warum Gelsenkirchen jetzt ein Risiko eingeht.

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