Essen. . Der Sozialausschuss der Stadt Essen kommt am Donnerstag zu einer Asyl-Sondersitzung zusammen: Es soll um feste Qualitätsstandards für Flüchtlingsheime und um eine verlässliche Kontrolle gehen. Die Partei-Piraten fordern gar einen „Heim-TÜV“. Hintergrund sind die Vorwürfe gegen European Homecare.

Zu einer Sondersitzung zur Unterbringung von Flüchtlingen kommt der Essener Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration am Donnerstag zusammen. Nach den Vorwürfen gegen die Firma European Homecare (EHC), die sowohl städtische Behelfsunterkünfte als auch die Landeseinrichtung im Opti-Park betreibt, fordern die Partei-Piraten verbindliche Qualitätsstandards und einen Heim-TÜV.

In diese Richtung weist auch die Vorlage der Verwaltung: Danach soll bei der 24-Stunden-Betreuung „konkret festgelegt werden, in welcher Qualität die Leistungen erwartet werden“; die unangemeldeten Kontrollen werde man in Zukunft fortsetzen. In den befristet genutzten Behelfseinrichtungen will die Stadt an EHC allerdings festhalten, die Lage sei hier nicht mit dem Opti-Park vergleichbar. In einem Jahr habe sich in den Einrichtungen in Kupferdreh und Frintrop eine Routine eingespielt; die Heime würden von European Homecare in Absprache mit Mitarbeitern des Amtes für Soziales und Wohnen betreut.

Treffen mit Landesvertretern

Für die geplante 24-Stunden-Betreuung in den städtischen Dauerunterkünften, die ab Anfang 2015 eingeführt werden soll, setze man aber auf die „erfahrenen Träger“ der freien Wohlfahrtspflege; namentlich auf Caritas und Diakonie. Für die Sicherheit soll in diesen Einrichtungen die Stadttochter RGE sorgen.

Für Debatten im Ausschuss dürfte auch das geplante Großasyl des Landes sorgen, das auf dem Gelände des früheren Kutel-Hofes entstehen soll. Die Stadt will die Einrichtung mit bis zu 800 Plätzen bauen und für eine Mindestzeit von 20 Jahren an das Land vermieten. Zuletzt gab es Irritationen, weil die Landesregierung wohl davon ausging, dass die Stadt Essen die Unterkunft auch selbst betreibt; Sozialdezernent Peter Renzel lehnt das ab: „Wir stellen nur die Hülle.“ Am morgigen Freitag gibt es dazu in Düsseldorf ein Treffen mit Vertretern des Landes.

CDU-Sozialexperte Dirk Kalweit glaubt nicht, dass der Sozialausschuss konkrete Beschlüsse fassen werde; das werde wohl erst auf der Ratssitzung am kommenden Mittwoch geschehen. Er gehe aber von einer lebhaften Debatte zu dem Thema aus. So müsse man nicht nur über höhere Qualitätsstandards für die Asylheime sprechen, sondern auch über deren Finanzierung. Die vom Land am Montag bereit gestellten Mittel seien „bestenfalls ein erster Schritt“.

Flüchtlingsheime in Essen

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