Essen. . Die Piratenpartei will bei der Kommunalwahl nicht allein als IT-Partei punkten. Wer mit Bus und Bahn fährt, soll dafür nichts zahlen müssen. Kinder und Jugendliche sollen mitbestimmen dürfen.
Als die Piratenpartei bei der Landtagswahl 2012 sagenhafte 7,8 Prozent der Stimmen holte und im Abgeordnetenhaus 20 Sitze eroberte, da war das ein politischer Paukenschlag. Seinerzeit wäre es für die Piraten wohl auch ein Leichtes gewesen, den Stadtrat zu entern, wäre auch der neu gewählt worden. Nun aber sind zwei Jahre ins Land gezogen, der kollektive Rausch, mit dem Öffentlichkeit und Medienvertreter den Aufstieg der Piratenpartei feierten, ist verflogen, räumt Kai Hemsteeg ein, der die Essener Piraten in den Kommunalwahlkampf führt. Ihrem Selbstbewusstsein tut das keinen Abbruch: „Wir wollen in Fraktionsstärke in den Rat einziehen. Das ist unser Mindestziel.“
Um dieses Ziel zu erreichen, kandidieren die Piraten in Mannschaftsstärke in allen 41 Kommunalwahlkreisen. Hemsteeg führt die Liste an. Der 32-Jährige war zehn Jahre lang in der CDU, bevor er bei den Piraten anheuerte, ermittelt als Kriminalkommissar von Berufswegen gegen Korruption und Wirtschaftskriminalität und denkt nicht nur an die Affäre bei den Entsorgungsbetrieben Essen (EBE), wenn er mehr Transparenz bei der Stadt und ihren Tochtergesellschaften einfordert.
Mehr Bürgerbeteiligung
Schluss mit dem Gekungel in politischen Hinterzimmern, mehr Bürgerbeteiligung - damit wollen die Piraten für frischen Wind sorgen in der Stadtpolitik. Die Forderung nach dem Ausbau eines kostenfreien und anonymen WLAN-Netzes gehört dazu wie der Ruf nach einem Kinder und Jugendparlament. „Kinder müssen ernst genommen werden“, nicht nur, weil sie die Wähler von morgen sind, verlangt Nils Malescha, der als Bildungsexperte der Piraten auf Listenplatz 5 kandidiert.
Jung und erfrischend wollen die Piraten sich präsentieren und nicht klischeehaft für Computer-Nerds mit Hornbrille attraktiv sein. Programmatisch sind die Piraten von der Datenautobahn längst abgebogen, setzen sich ebenso für den Erhalt der Polizeiwachen in Borbeck und Steele ein wie für die Ausweisung von zusätzlichem Bauland für junge Familien. „Da sind wir nicht die einzigen, die das fordern“, räumt Hemsteeg ein. „Aber die anderen haben es nicht durchgezogen.“
Fahren soll kostenlos sein
Ob alles, was da im Kommunalwahlprogramm auftaucht, realistisch ist? Der geforderte Ausstieg aus den Crossborder-Verträgen würde Stadt und Evag wohl teuer zu stehen kommen. Apropos Evag: Das Fahren mit Bussen und Bahnen soll nach Vorstellung der Piraten kostenlos sein, finanziert werden soll der Nahverkehr über eine Grundsteuer-Umlage. „Wir wollen neue Denkanstöße geben“, heißt es. Ob der frische Wind ein Sturm entfacht oder doch nur eine leichte Brise, wissen wir am 25, Mai.