Essen. . Bewerber-Tableau wurde gestern Abend offiziell geschlossen. Andrang aufs Stadtparlament ist so groß wie noch nie. Bis zur letzten Minute wurden Unterschriften nachgereicht. Auch Migranten-Bündnis wirbt um Stimmen.
Die Letzten kamen auch buchstäblich auf den letzten Drücker ins Amt: Schnell noch ein paar Unterstützer-Unterschriften einreichen, schnell noch einen Kandidaten aufs Schild heben, denn seit Montag Abend 18 Uhr signalisiert die städtische Wahlbehörde Annahmeschluss: Nichts geht mehr für die Kommunalwahl am 25. Mai. Wer 48 Tage vor dem Urnengang noch nicht offiziell als Bewerber registriert ist, fällt durch den Rost, so will es das Gesetz.
Also standen die Linken nach ihrer am Wochenende wiederholten Nominierung bereits morgens um acht auf der Matte, während die noch nirgends vertretenen Wählervereinigungen um jeden der 41 Kommunalwahlbezirke kämpften. Nicht immer erfolgreich.
Und dennoch ist der Andrang vor der Ratstür so groß wie noch nie: Nicht weniger als 17 Parteien und Wählergruppierungen bewerben sich um den Einzug ins Stadtparlament – und viel spricht dafür, dass der kommende Rat mit seiner sechsjährigen Amtszeit noch bunter wird als jetzt, da schon sechs Ratsfraktionen und drei Einzelvertreter um Mehrheiten ringen.
Linke lassen eine Lücke
Auf dem Stimmzettel tummeln sich dabei selbstredend zunächst die „üblichen Verdächtigen“: Stadtweit treten SPD, CDU und Grüne, FDP und Essener Bürger Bündnis an, aber auch Republikaner und „Essen steht AUF“ sowie „Pro NRW“, Piraten und die „Alternative für Deutschland“.
Richtig gelesen: Die Linken lassen eine Lücke, treten nur in 40 von 41 Kommunalwahlbezirken an, weil der Heisinger Kandidat nach dem Ausgang der korrigierten Nominierung die Brocken hinwarf. Auch andere Parteien und Wählergruppierungen fehlen hie und da auf dem Stimmzettel – entweder, weil sie keine Kandidaten oder nicht genügend Unterstützer für den jeweiligen Bewerber fanden.
So ergeht es den Linksaußen der DKP, die nur in 38 von 41 Rats-Bezirken antritt, aber auch der rechtsextremen NPD, die stadtweit nur auf 28 Bewerber kommt, sowie der PARTEI, die 23 Bewerber ins Rennen schickt. Von vornherein lokal beschränken wollte sich die Bürgerinitiative gegen den wilden Automarkt (BIGWAM), die allein in Bergeborbeck/Bochold und in Vogelheim um Stimmen wirbt.
Für eine Wahl-Überraschung könnten womöglich noch zwei vorwiegend von Migranten getragenen Wählerbündnisse sorgen, die bis dato buchstäblich niemand auf dem Stimmzettel hatte: Das „Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit“ tritt in vier, die „Allianz Essener Demokraten“ sogar in 19 der 41 Kommunalwahlbezirke an.
1.587 Voten können reichen
Vor allem letztere Gruppierung mit dem ehemaligen Vorsitzenden im Integrationsrat, Muhammet Balaban, an der Spitze, hätte Chancen, das Stadtparlament auf direktem Wege und nicht nur über die Reserveliste etablierter Parteien zu entern.
Denn wenn auch Balaban nicht Stimme aller Migranten sein mag – das Potenzial von Zuwanderern mit deutschem Pass ist groß, und bei der Kommunalwahl 2009 zeigte sich, dass schon 0,7 Prozent der abgegebenen Stimmen reichen können, um ins Stadtparlament einzuziehen. Damals profitierte die Wählervereinigung „Essen steht AUF“ – mit gerade 1.587 gesammelten Stimmen zwischen Karnap und Kettwig.
Sämtliche Bewerbungen sind zwar vom Wahlamt auf ihre Korrektheit vorgeprüft, müssen vom Wahlausschuss aber noch formell abgesegnet werden. Erst danach gehen die Stimmzettel in Druck.