Essen. . Schneeräumen ist Pflicht. Doch was genau heißt das eigentlich? Warum sind auftauende Mittel für Bürger verboten, obwohl sie auf Straßen gestreut werden? Wie sieht es auf Radwegen und mit Eiszapfen aus? Und warum streikt die Müllabfuhr im Winter? Hier gibt es Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Die Pflicht zum Räumen im Winter wirft viele Fragen auf. Was Bürger müssen, dürfen - und was nicht:
Dürfen Bürger Salz streuen?
Nein. „Es ist auf Gehwegen verboten“, sagt Michaela Lippek von der Stadt-Pressestelle. Erlaubt sind abstumpfende Mittel wie Sand, Sägespäne und Granulat, die nach der Schneeschmelze in der Restmülltonne entsorgt werden müssen. Immer gilt: erst räumen, dann streuen.
Gibt es Ausnahmen, wann doch Salz gestreut werden darf?
Ja, die gibt es z.B. bei außergewöhnlichen Wetterlagen wie Eisregen oder bei gefährlichen Stellen (Treppen, starkes Gefälle), deren „verkehrssicherer Zustand nicht allein durch abstumpfende Mittel wieder hergestellt werden kann“, erklärt Lippek. Diese Ausnahmen gelten allerdings nie auf Gehwegen mit Baumbestand oder Begrünung. Auch darf kein salzhaltiger Schnee auf Grünanlagen geschaufelt werden.
Warum ist Salzstreuen für Bürger verboten, wenn die Entsorgungsbetriebe im Auftrag der Stadt damit die Straßen streuen?
Grund ist der Umweltschutz: Das Salz schädigt Bäume, andere Pflanzen, Tiere, Boden und das Grundwasser, formuliert der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND). Um der Verkehrssicherungspflicht zu genügen, müsse allerdings Streusalz oder ein Feuchtsalzgemisch eingesetzt werden, argumentiert die Stadt: „Nur damit kann nach Einschätzung der Verantwortlichen der Straßenverkehr erhalten und die in urbanen Räumen Befahrbarkeit der Straßen wieder erreicht werden“.
Gibt es Kontrollen oder gar Strafen bei Streusalz-Einsatz?
Ja. Vom Ordnungsamt sind 20 Straßenbegeher unterwegs, um Schlaglöcher zu melden oder auch Ordnungswidrigkeiten. Wer sich nicht ans Streusalz-Verbot hält, dem droht ein Bußgeld: mindestens 5 und höchstens 1000 Euro, wenn er vorsätzlich handelt. Bei Fahrlässigkeit (umgekippter Eimer) sind es 5 bis zu 500 Euro.
Gibt es Räumpflicht für Radwege?
Radwege werden laut der Stadt nicht gestreut, „da im Gegensatz zu Straßen die Verkehrswichtigkeit fehlt“.
Dürfen Radler auf geräumte Straßen oder Gehwege ausweichen?
Wer bei Schnee nicht aufs Rad verzichten will, der könne die geräumte Fahrbahn nutzen, sagt Michaela Lippek. Das gilt nicht für den Gehweg, der bleibt für Radler tabu.
Welche Pflichten gelten bei Eiszapfen an Dächern oder Laternen?
Schnee auf dem Dach oder Eiszapfen sind zu entfernen oder der Gehweg, auf den sie stürzen könnten, abzusperren: Das gilt für Stadt, Land und Bürger. Zuständig ist der Eigentümer etwa des Hauses, sagt Feuerwehr-Sprecher Mike Filzen. Wer nicht an den Zapfen gelangt, kann einen Dachdecker beauftragen oder „bei Gefahr im Verzug die Feuerwehr rufen“, sagt Filzen. Allerdings könne die Hilfe kostenpflichtig sein: Der einstündige Einsatz mit Drehleiter und zwei Feuerwehrleuten macht 300 Euro.
Warum streikt die Müllabfuhr?
Kaum liegt der erste Schnee, streikt die Müllabfuhr. Zumindest an den Straßen, die nicht gestreut, nicht geräumt, zu steil oder zu eng sind. „Wenn unsere 26-Tonner ins Rutschen geraten, räumen die die ganze Straße ab“, sagt Rolf Friesewinkel von den Essener Entsorgungsbetrieben (EBE) und bittet die betroffenen Bürger „über den eigenen Mülltonnenrand“ zu schauen und Verständnis zu zeigen. „Unsere Fahrer können selbst entscheiden, ob sie es verantworten können, eine Straße zu befahren oder nicht.“
Allein zwei bis drei Müllwagen habe man in der vergangenen Woche aus dem Graben gezogen, „Gott sei Dank gab es keine Verletzten“.
Selbst wenn die Straßen geräumt sind, scheitert die Entsorgung häufig an der Grundstücksgrenze: „Manche privaten Grundstücke sind einfach nicht begehbar, weil sich dort der Schnee häuft.“ Sobald es die Witterungsverhältnisse zulassen, so verspricht Friesewinkel, werde man Sonderschichten fahren, um den Haushaltsmüll zu beseitigen. So lange können die Haushalte ihre Müllsäcke („in angemessener Anzahl“) neben die Tonnen stellen, „die nehmen wir bei der nächsten Leerung mit“.
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