Essen. . Chaos-Wahl: Eine Woche nach Ende der Abstimmung zum Studentenparlament muss nun das Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen entscheiden. Schon jetzt ist klar: Die Wahlbeteiligung der rund 37.000 Studierenden war mit vier Prozent so gering wie lange nicht. Das ist vor allem Folge des seit einem Monat eskalierenden Streits zwischen Wahlausschuss und AStA.

Auch knapp eine Woche nach dem Ende der Wahl zum Studierendenparlament (Stupa) der Universität Duisburg-Essen steht immer noch nicht fest, wann die Stimmen der Studierenden ausgezählt werden und ob die Wahl überhaupt gültig ist. Voraussichtlich am Freitag wird eine Entscheidung des zuständigen Verwaltungsgerichts in Gelsenkirchen erwartet, die zumindest eine Antwort auf die erste Frage geben wird.

Schon jetzt ist klar: Die Wahlbeteiligung der rund 37.000 Studierenden war so gering wie lange nicht. „Nur knapp vier Prozent von ihnen haben gewählt“, sagt Christian Starke, Vorsitzender des Wahlausschusses. Bei der vergangenen Wahl sollen es rund 14 Prozent gewesen sein.

Stellungnahmen bis Mitte der Woche

Nicht zuletzt ist die geringe Beteiligung eine Folge des seit einem Monat eskalierenden Streits, in dem sich Wahlausschuss (WA) und Vertreter des Allgemeinen Studierenden-Ausschuss (AStA) mit allerlei Klagen, Beanstandungen, anwaltlichen Schreiben, Anschuldigungen und zunehmend übler Nachrede auf groteske Weise verwirren. Bis Mitte der Woche sollten die Streitparteien bei Gericht schriftlich Stellung genommen haben, ob die Wahl hätte fortgesetzt werden dürfen. Am Donnerstag sollen das die Verwaltungsrichter entscheiden: Favorisieren sie nachträglich die Wahlfortsetzung, werden die Stimmen ausgezählt. Ob die Wahl gültig ist, muss dann aber immer noch der Wahlprüfungsausschuss entscheiden.

Warum ist das überhaupt strittig? Vordergründig geht es um einen einzigen Tag. Am 1. November sollte die Frist enden, zu der die Listen ihre Kandidaten aufstellen sollten. Weil der 1. November ein Feiertag ist, fragte ein Student bei der Hochschule an, ob die Frist um einen Tag verlängert werden könne. Die Hochschule bejahte das, woraufhin WA-Vorsitzender Starke alle Listenvertreter per E-Mail benachrichtigte. Es soll auch einen Aushang und eine Notiz auf der Stupa-Internetseite gegeben haben.

Vorwürfe von allen Seiten

Für den AStA hat das Geschmäckle, weil u.a. die Jusos von der Fristverlängerung profitierten - und Starke selbst bei den Jusos aktiv ist. Mitglieder des AStA vermuten gar einen Komplott: Der AStA habe mehrere Dienstaufsichtsbeschwerden gegen Mitarbeiter der Hochschule laufen, heißt es. Listen, die dank Fristverlängerung zur Wahl antreten konnten, wollen die Beschwerden wohl zurückzunehmen. Die Gegenseite behauptet, der AStA versuche, „unsaubere Geschäfte“ bei einem vergangenen Sommerfest zu vertuschen. Mit dessen Ausrichtung soll der AStA eine Firma beauftragt haben, die eigene Mitglieder kurz vorher gegründet haben sollen. Die Klage der Vetternwirtschaft wird auch von anderen Listenvertretern laut.

Es war der zweite Anlauf zur Wahl: Im Sommer hatten sich die Studenten-Vertreter nicht auf einen Termin einigen können.