Duisburg/Essen. .
Im November wird an der Uni Duisburg-Essen das neue Studierendenparlament gewählt. Dann wird sich zeigen wie viel Vertrauen die Studenten noch in die wichtigsten Gremien der studentischen Selbstverwaltung haben. Ein Rückblick auf eine Legislatur voller Skandale.
Vom 21. bis 25. November finden an der Universität Duisburg-Essen die Wahlen zum Studierendenparlament (StuPa) statt. Ursprünglich hätte dieses Gremium und damit auch der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) bereits im Sommer neu gewählt werden müssen. Doch, aufgrund einer nicht fristgerecht versandten Einladung an eine Abgeordnete zur jener StuPa-Sitzung, bei der ein Wahltermin für das vergangene Sommersemester beschlossen wurde und der daraufhin folgenden Beanstandung dieser Sitzung, verschob sich der Urnengang in das Wintersemester.
Knapp 35.000 Wahlberechtigte
Bei der im nächsten Monat anstehenden Wahl wird sich zeigen wie viel Vertrauen die knapp 35.000 Studenten noch in die wichtigsten Gremien der studentischen Selbstverwaltung haben. Selten wurde der Hochschulpolitik so viel Interesse zu teil, wie im vergangen Jahr. Jedoch bestimmten vor allem unrühmliche Ereignisse die Gespräche auf dem Campus und die Schlagzeilen der Zeitungen. Zahlreiche, erschütternde Vorwürfe stehen im Raum, mittlerweile ermittelt sogar die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Untreue gegen aktive und ehemalige AStA-Referenten, von Wahlfälschern ist die Rede und das Parlament wird als „ein Paradebeispiel für Beschlussunfähigkeit“ betitelt. Ein Rückblick auf eine ereignisreiche Legislatur:
Die Studenten sind in der Pflicht
Selten, vielleicht noch nie zuvor ist der studentischen Selbst(un)verwaltung so viel Interesse zuteil geworden, wie in dieser Legislaturperiode. Streit und eingesetzte Schlichter, Wahlfälschungsvorwürfe, Korruption und staatsanwaltschaftliche Ermittlungen dominieren das Geschehen. Viel zu lange interessierte sich nur ein Bruchteil der Studenten an der Universität Duisburg-Essen dafür, was ihre gewählten Vertreter verzapfen. Der Ruf der Hochschulpolitik ist zweifelsohne schwer geschädigt. Die Wahlen im November sollten unbedingt als Chance genutzt werden, dem unsäglichen Treiben ein Ende zu setzen. Dafür braucht es aber eine ernstzunehmende Wahlbeteiligung, die weit über die üblichen knapp zehn Prozent hinausgeht. Sinan Sat
„Obwohl die letzte StuPa-Wahl im Juli 2010 stattgefunden hat, ist es erst im Februar 2011 zu einer ersten konstruktiven Sitzung gekommen“, prangerte im April der Fachschaftsrat Sozialwissenschaften (FSR Sowi) an. Vorhergegangene Sitzungen seien indes ergebnislos geblieben, da gewählte Vertreter durch Abwesenheit oder vorzeitiges Verlassen der Sitzung eine Beschlussunfähigkeit herbeigeführt hätten.
Ferner monierte der FSR Sowi, dass es bei den Wahlen im Sommer 2010 zu „massiven Ungereimtheiten“ gekommen sei. Aufgrund fehlender fluoreszierender Markierungen auf jedem zehnten Wahlzettel wurden viele Stimmen nicht gewertet. Im April wurde dann eine studentische Vollversammlung einberufen, die ihrem Namen zwar nicht würdig war, da nur etwa 200 Studenten teilnahmen, dennoch aber zudem Schluss kam, dem StuPa eine Auflösungsempfehlung auszusprechen. Trotz dieses Beschlusses und mangels der Fähigkeit des Parlaments rechtzeitig einen neuen Wahltermin zu beschließen, sind StuPa und AStA noch heute im Amt.
Klage wurde jetzt vom StuPa zurückgezogen
Nach all diesen Vorkommnissen haben sich im Juni einige Hochschulpolitiker hilfesuchend an das Rektorat gewandt, dass sich daraufhin in die studentische Selbstverwaltung einklinkte. „Ich möchte Ihnen mitteilen, dass das Rektorat aus Sorge um die Wahlen zum Studierendenparlament und die Einberufung von Sitzungen desselben mich gebeten hat, in dieser Frage eine Moderationsaufgabe zu übernehmen“, schrieb der vom Rektorat eingesetzte Moderator und Geschäftsführer des Hochschulrats, Bernd Thunemeyer seinerzeit.
Seither hat es zahlreiche Sitzungen der Fraktionsvorsitzenden mit dem Moderator gegeben. Es sah so aus, als würden sich die Wogen glätten und die Grabenkämpfe zwischen den politischen Hochschulgruppen ein versöhnliches Ende nehmen, wäre da nicht im September die Klage des AStA gegen das Rektorat gewesen. AStA-Vorsitzender Jens Eißmann und Finanzreferent Borislav Schön fühlten sich nicht ausreichend informiert, ob die letzten Sitzungen des StuPa, bei denen auch der neue Wahltermin beschlossen wurde, rechtskräftig sein. Diese Informationen sollten offenbar per Klage vor dem Verwaltungsgericht eingeholt werden.
Diese Klage wurde jetzt vom StuPa zurückgezogen. „Grund für diesen Rückzug ist, dass es keinerlei legitime Entscheidungsfindung gab. Es liegt weder ein Beschluss des AStA, noch des StuPa vor“, erklärt die Linke Liste.
Kurz zuvor rückte der Studierendenausschuss erneut in den Mittelpunkt des Interesses. Und zwar als Anfang Oktober die Staatsanwaltschaft Essen ihre Ermittlungen gegen acht ehemalige und aktive AStA-Referenten wegen des Verdachts der Untreue aufnahm. Die Beschuldigten sollen sich über Jahre systematisch an den Geldern der Studierendenschaft bereichert haben.
